Restwert

Fair-Trial-Grundsatz gewährleistet jedem Beschuldigten ein insgesamt faires, rechtsstaatliches Strafverfahren mit wirksamer Möglichkeit zur Verteidigung. Der Begriff gehört zum Strafprozessrecht und beeinflusst Rechte, Ermittlungsmaßnahmen, gerichtliche Entscheidungen oder den Ablauf des Verfahrens. Seine Voraussetzungen und Grenzen ergeben sich vor allem aus der Strafprozessordnung, dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Anwendung muss ein rechtsstaatliches und faires Verfahren…

Gutgläubiger Erwerb ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis. Bedeutung und Voraussetzungen Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen. Beispiel…

Zuchtmittel sind Rechtsfolgen des Jugendstrafrechts, die einem jungen Täter das Unrecht seiner Tat eindringlich verdeutlichen sollen. Sie sind keine Strafen im rechtstechnischen Sinn und werden angeordnet, wenn Erziehungsmaßregeln nicht genügen, Jugendstrafe aber nicht erforderlich ist. Zu den Zuchtmitteln gehören Verwarnung, Auflagen und Jugendarrest. Für die Anwendung sind die gesetzlichen Voraussetzungen und die konkreten Umstände des…

Eine Maßregel der Besserung und Sicherung ist eine strafrechtliche Rechtsfolge, die nicht vorrangig an Schuldvergeltung, sondern an Gefährlichkeit und Prävention anknüpft. Zu den Maßregeln gehören etwa die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus, die Sicherungsverwahrung, Führungsaufsicht, Fahrerlaubnisentziehung und das Berufsverbot. Ihre Anordnung setzt jeweils besondere gesetzliche Voraussetzungen voraus und muss insbesondere dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit entsprechen….

Die Jugendkammer ist eine besondere Strafkammer des Landgerichts für schwerwiegende Jugendstrafsachen. Sie entscheidet als erstinstanzliches Gericht vor allem über besonders bedeutsame Anklagen gegen Jugendliche oder Heranwachsende und außerdem über bestimmte Rechtsmittel gegen Entscheidungen der Jugendgerichte. Ihre Besetzung und Zuständigkeit richten sich nach Jugendgerichtsgesetz und Gerichtsverfassungsgesetz. Auch hier prägen Erziehungsgedanke und Persönlichkeitserforschung das Verfahren. Rechtliche Einordnung…

Schadensregulierung ist ein Rechtsbegriff, dessen Voraussetzungen und Rechtsfolgen sich nach den einschlägigen Vorschriften und dem Einzelfall richten. Rechtliche Einordnung Entscheidend sind die gesetzlichen Voraussetzungen, Zuständigkeiten und Fristen. Beispiel Die konkrete Anwendung hängt vom Sachverhalt ab. Häufige Fragen Kann die Entscheidung überprüft werden? Je nach Verfahren sind Rechtsbehelfe möglich. Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und…