Wiederbeschaffungswert

Straßenverkehrsgesetz (StVG) Zentrales Gesetz des Straßenverkehrsrechts mit Regeln zur Fahrerlaubnis, Haftung und zum Fahreignungsregister. Rechtliche Einordnung Die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach dem Einzelfall. Zuständigkeit, Fristen und Rechtsbehelfe sind jeweils gesondert zu prüfen. Beispiel Die zuständige Behörde oder das Gericht bewertet den konkreten Sachverhalt nach den einschlägigen Vorschriften. Häufige Fragen Kann die Entscheidung…

Jugendgericht ist das für Strafsachen gegen Jugendliche und unter bestimmten Voraussetzungen gegen Heranwachsende zuständige Strafgericht. Der Begriff erfasst je nach Bedeutung der Sache den Jugendrichter, das Jugendschöffengericht oder die Jugendkammer. Das Verfahren richtet sich vor allem nach dem Jugendgerichtsgesetz und ergänzend nach der Strafprozessordnung. Im Mittelpunkt stehen die Persönlichkeit des Beschuldigten, sein Entwicklungsstand und der…

Dienstvertrag ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis. Bedeutung und Voraussetzungen Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen. Beispiel Ob…

Jugendgerichtshilfe bezeichnet die Mitwirkung der Jugendhilfe in Strafverfahren gegen Jugendliche und Heranwachsende. Sie erforscht deren persönliche, familiäre und soziale Verhältnisse, berät den jungen Beschuldigten und unterstützt das Gericht bei der Auswahl einer geeigneten Rechtsfolge. Dabei bringt sie pädagogische und sozialfachliche Gesichtspunkte in das Strafverfahren ein. Für die Anwendung sind die gesetzlichen Voraussetzungen und die konkreten…

Vorbewährung bezeichnet im Jugendstrafrecht die Möglichkeit, die Entscheidung über die Aussetzung einer verhängten Jugendstrafe zur Bewährung zunächst zurückzustellen. Das Gericht kann dem Jugendlichen Gelegenheit geben, sich innerhalb einer Bewährungszeit zu bewähren, bevor es endgültig entscheidet. Das Instrument soll eine tragfähige Prognose ermöglichen und unnötigen Strafvollzug vermeiden. Es ist gesetzlich geregelt und mit Auflagen, Weisungen sowie…