Abhandengekommen ist eine bewegliche Sache, wenn der unmittelbare Besitzer den Besitz ohne oder gegen seinen Willen verliert. Der Begriff ist vor allem für § 935 BGB bedeutsam: An abhandengekommenen Sachen ist ein gutgläubiger Eigentumserwerb grundsätzlich ausgeschlossen. Maßgeblich ist der unfreiwillige Besitzverlust des Eigentümers oder eines unmittelbaren Besitzers, dem er die Sache überlassen hatte. Nicht jedes…
Das Eigentümer-Besitzer-Verhältnis bezeichnet die gesetzliche Sonderordnung der §§ 987 bis 1003 BGB zwischen dem Eigentümer und einem Besitzer, der ihm gegenüber kein Recht zum Besitz hat. Sie regelt insbesondere Nutzungsherausgabe, Schadensersatz und Verwendungsersatz. Das System privilegiert den gutgläubigen unverklagten Besitzer und verschärft die Haftung bei Bösgläubigkeit oder Rechtshängigkeit. Gegenüber allgemeinen Ansprüchen entfalten die Vorschriften teilweise…
Nutzungsersatz im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis verpflichtet den unberechtigten Besitzer unter den Voraussetzungen der §§ 987 ff. BGB, gezogene oder schuldhaft nicht gezogene Nutzungen herauszugeben beziehungsweise wertmäßig zu ersetzen. Umfang und Anspruchsgrundlage hängen vor allem davon ab, ob der Besitzer verklagt, bösgläubig, unentgeltlich oder deliktisch in den Besitz gelangt ist. Der redliche unverklagte Besitzer darf gewöhnliche Nutzungen grundsätzlich…
Verwendungsersatz im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis betrifft Aufwendungen des unberechtigten Besitzers auf eine fremde Sache. §§ 994 bis 1003 BGB unterscheiden notwendige und nützliche Verwendungen sowie den redlichen, bösgläubigen oder verklagten Besitzer. Notwendige Verwendungen können weitergehend ersatzfähig sein; nützliche nur unter engeren Voraussetzungen. Der Besitzer kann ein Zurückbehaltungsrecht haben, muss Ansprüche aber rechtzeitig geltend machen und besondere Ausschlussregeln…
Ein bösgläubiger Besitzer weiß bei Besitzerwerb, dass er gegenüber dem Eigentümer kein Recht zum Besitz hat, oder verkennt dies infolge grober Fahrlässigkeit. Im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis haftet er nach §§ 990, 987 BGB verschärft auf Nutzungs- und Schadensersatz. Erlangt er die Kenntnis erst später, tritt die strengere Haftung grundsätzlich ab diesem Zeitpunkt ein. Die Bösgläubigkeit bezieht sich…
Verklagter Besitzer ist im Eigentümer-Besitzer-Verhältnis der Besitzer, gegen den der Eigentümer einen Herausgabeanspruch rechtshängig gemacht hat. Ab Rechtshängigkeit gelten nach §§ 987, 989 BGB verschärfte Pflichten zur Herausgabe von Nutzungen und zum Schadensersatz. Die strengere Haftung knüpft nicht zwingend an Bösgläubigkeit an, sondern daran, dass der Besitzer aufgrund des Prozesses mit der Herausgabe rechnen muss….
Die Auflassung ist die dingliche Einigung von Veräußerer und Erwerber über den Übergang des Eigentums an einem Grundstück. Sie muss nach § 925 BGB bei gleichzeitiger Anwesenheit beider Teile vor einer zuständigen Stelle, regelmäßig einem Notar, erklärt werden. Bedingungen oder Zeitbestimmungen sind unzulässig. Eigentum geht dennoch erst mit der Eintragung des Erwerbers in das Grundbuch…
Die Auflassungsvormerkung sichert den schuldrechtlichen Anspruch auf Übertragung von Grundstückseigentum gegen spätere Verfügungen. Sie wird nach §§ 883 ff. BGB im Grundbuch eingetragen und macht Verfügungen, die den gesicherten Anspruch vereiteln oder beeinträchtigen würden, dem Vormerkungsberechtigten gegenüber relativ unwirksam. Die Vormerkung überträgt noch kein Eigentum, schützt aber die künftige Rechtsänderung auch bei Insolvenz des Veräußerers…
Der Grundbuchberichtigungsanspruch aus § 894 BGB gibt dem materiell Berechtigten einen Anspruch auf Zustimmung zur Berichtigung, wenn der Inhalt des Grundbuchs mit der wirklichen Rechtslage nicht übereinstimmt. Anspruchsgegner ist derjenige, dessen Buchposition durch die Berichtigung beeinträchtigt wird. Der Anspruch ändert das Grundbuch nicht selbst; er verschafft die erforderliche Bewilligung. Daneben kann eine Berichtigung durch Unrichtigkeitsnachweis…
Ein Besitzmittlungsverhältnis ist ein Rechtsverhältnis, aufgrund dessen der unmittelbare Besitzer eine Sache für einen anderen besitzt und diesem gegenüber zum Besitz auf Zeit berechtigt oder verpflichtet ist. Es begründet mittelbaren Besitz nach § 868 BGB. Typische Besitzmittler sind Mieter, Pächter, Verwahrer oder Entleiher. Erforderlich sind ein Herausgabeanspruch des mittelbaren Besitzers und ein Besitzmittlungswille des unmittelbaren…