Wettbewerbsrecht ordnet das Verhalten von Unternehmen im Wettbewerb und schützt Mitbewerber, Verbraucher sowie die Allgemeinheit vor unlauteren geschäftlichen Praktiken. Im engeren Sinn bezeichnet es vor allem das Lauterkeitsrecht nach dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Im weiteren Sinn gehört auch das Kartellrecht dazu, das wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen und marktbeherrschendes Verhalten kontrolliert. Rechtliche Bedeutung Zentrale Grundlage des…
Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) ist das zentrale deutsche Gesetz des Lauterkeitsrechts. Es soll Mitbewerber, Verbraucher und sonstige Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen schützen und zugleich das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb wahren. Das UWG regelt unter anderem Irreführung, aggressive Geschäftspraktiken, vergleichende Werbung, unzumutbare Belästigungen und den Schutz geschäftlicher Mitbewerber. Rechtliche Bedeutung…
Unlauterer Wettbewerb bezeichnet geschäftliche Handlungen, die den gesetzlichen Anforderungen an einen fairen Wettbewerb widersprechen. Unlauter können insbesondere Täuschung, aggressive Beeinflussung, gezielte Behinderung von Mitbewerbern, Rufausbeutung oder bestimmte Formen unerlaubter Werbung sein. Maßgeblich ist nicht bloß, ob ein Verhalten wirtschaftlich nachteilig wirkt, sondern ob ein Tatbestand des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb erfüllt ist. Rechtliche Bedeutung…
Irreführende Werbung ist eine geschäftliche Kommunikation, die unwahre Angaben enthält oder trotz sachlich richtiger Einzelangaben bei ihrem Adressaten eine falsche Vorstellung hervorruft. Die Täuschung muss geeignet sein, eine geschäftliche Entscheidung zu beeinflussen. Maßgeblich sind Gesamteindruck, angesprochener Verkehrskreis und Kontext der Werbung; auch das Verschweigen wesentlicher Informationen kann irreführend sein. Rechtliche Bedeutung Das Verbot ergibt sich…
Vergleichende Werbung stellt einen Mitbewerber oder dessen Waren oder Dienstleistungen erkennbar den eigenen Angeboten gegenüber. Ein solcher Vergleich ist nicht generell verboten. Er muss jedoch sachlich, überprüfbar und auf vergleichbare Produkte bezogen sein. Unzulässig wird er insbesondere bei Irreführung, Herabsetzung, Rufausbeutung, Verwechslungsgefahr oder einer Darstellung als unzulässige Nachahmung. Rechtliche Bedeutung Die Voraussetzungen regelt § 6…