Untermiete

Die Betriebskostenabrechnung ist die jährliche Abrechnung des Vermieters über vereinbarte Betriebskostenvorauszahlungen. Sie muss Einnahmen und umlagefähige Kosten nachvollziehbar gegenüberstellen, den Verteilerschlüssel angeben und den Anteil des Mieters berechnen. Bei Wohnraum muss sie grundsätzlich binnen zwölf Monaten nach Ende des Abrechnungszeitraums zugehen. Nach Fristablauf sind Nachforderungen regelmäßig ausgeschlossen, Guthaben bleiben bestehen. Der Mieter besitzt ein Recht…

Modernisierung bezeichnet bauliche Veränderungen, die insbesondere Energie oder Wasser einsparen, den Gebrauchswert einer Wohnung erhöhen, die Wohnverhältnisse verbessern oder neuen Wohnraum schaffen. Der Vermieter muss die Maßnahme regelmäßig rechtzeitig ankündigen. Der Mieter hat sie unter gesetzlichen Voraussetzungen zu dulden, kann aber Härtegründe geltend machen. Nach Abschluss darf ein Teil der Kosten als Modernisierungsmieterhöhung umgelegt werden;…

Eine Räumungsfrist ist eine gerichtliche Frist, die einem zur Herausgabe von Wohnraum verurteilten Mieter auf Antrag oder von Amts wegen gewährt werden kann. Sie verschiebt die Vollstreckbarkeit der Räumung, beseitigt den Herausgabeanspruch aber nicht. Das Gericht wägt insbesondere Wohnungssuche, persönliche Härten und Vermieterinteressen ab. Die Frist kann verlängert werden, ist insgesamt jedoch gesetzlich begrenzt und…

Die Kappungsgrenze begrenzt bei Wohnraummietverhältnissen, wie stark der Vermieter die Miete innerhalb von drei Jahren bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete erhöhen darf. Nach § 558 Absatz 3 BGB beträgt sie grundsätzlich 20 Prozent, in bestimmten Gebieten aufgrund landesrechtlicher Verordnung 15 Prozent. Ausgangspunkt ist die vor drei Jahren geschuldete Miete ohne Betriebskosten. Modernisierungserhöhungen und Betriebskostenanpassungen werden gesondert…

Die ortsübliche Vergleichsmiete ist das übliche Entgelt für vergleichbaren Wohnraum in einer Gemeinde oder vergleichbaren Gemeinde, das in den letzten sechs Jahren vereinbart oder geändert wurde. Vergleichsmerkmale sind Art, Größe, Ausstattung, Beschaffenheit und Lage. Sie begrenzt insbesondere Mieterhöhungen nach § 558 BGB und wird häufig durch Mietspiegel, Vergleichswohnungen oder Sachverständigengutachten ermittelt. Betriebskosten bleiben grundsätzlich außer…

Eine Betriebskostenpauschale ist ein vertraglich vereinbarter fester Betrag, mit dem bestimmte Betriebskosten unabhängig von ihrer tatsächlichen Höhe abgegolten werden. Anders als bei Vorauszahlungen erfolgt grundsätzlich keine jährliche Abrechnung und weder Nachforderung noch Guthabenauszahlung. Welche Kosten erfasst sind, muss sich aus dem Vertrag ergeben. Eine Erhöhung ist bei Wohnraum nur unter gesetzlichen Voraussetzungen und entsprechender Vereinbarung…