Betriebskostenabrechnung

Die Kappungsgrenze begrenzt bei Wohnraummietverhältnissen, wie stark der Vermieter die Miete innerhalb von drei Jahren bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete erhöhen darf. Nach § 558 Absatz 3 BGB beträgt sie grundsätzlich 20 Prozent, in bestimmten Gebieten aufgrund landesrechtlicher Verordnung 15 Prozent. Ausgangspunkt ist die vor drei Jahren geschuldete Miete ohne Betriebskosten. Modernisierungserhöhungen und Betriebskostenanpassungen werden gesondert…

Die Mietkaution ist eine Sicherheit, die der Mieter dem Vermieter für Ansprüche aus dem Mietverhältnis leistet. Bei Wohnraum darf sie grundsätzlich höchstens drei Nettokaltmieten betragen und in drei Monatsraten gezahlt werden. Geldkautionen sind getrennt vom Vermögen des Vermieters anzulegen. Nach Ende des Mietverhältnisses muss die Kaution nach angemessener Prüfungsfrist abgerechnet und einschließlich Erträgen zurückgezahlt werden….

Ein Mietvertrag verpflichtet den Vermieter, dem Mieter den Gebrauch einer Sache für eine bestimmte oder unbestimmte Zeit zu gewähren. Der Mieter schuldet dafür die vereinbarte Miete. Der Vertrag kann Wohnraum, Gewerberaum oder bewegliche Sachen betreffen. Rechte und Pflichten ergeben sich aus Vereinbarung und Gesetz, insbesondere zu Mängeln, Betriebskosten, Kaution, Kündigung und Rückgabe. Für bestimmte Abreden…

Eine Betriebskostenvorauszahlung ist ein monatlicher Abschlag des Mieters auf künftig entstehende umlagefähige Betriebskosten. Sie setzt eine wirksame Vereinbarung im Mietvertrag voraus und wird nach Ablauf des Abrechnungszeitraums durch eine Betriebskostenabrechnung ausgeglichen. Nach ordnungsgemäßer Abrechnung können beide Parteien die Vorauszahlung auf eine angemessene Höhe anpassen. Nicht vereinbarte oder nicht umlagefähige Kosten darf der Vermieter nicht einseitig…

Modernisierung bezeichnet bauliche Veränderungen, die insbesondere Energie oder Wasser einsparen, den Gebrauchswert einer Wohnung erhöhen, die Wohnverhältnisse verbessern oder neuen Wohnraum schaffen. Der Vermieter muss die Maßnahme regelmäßig rechtzeitig ankündigen. Der Mieter hat sie unter gesetzlichen Voraussetzungen zu dulden, kann aber Härtegründe geltend machen. Nach Abschluss darf ein Teil der Kosten als Modernisierungsmieterhöhung umgelegt werden;…

Mietrückstand bezeichnet fällige, aber nicht gezahlte Miete oder vereinbarte Betriebskostenvorauszahlungen. Er kann Verzugszinsen, Mahnkosten, Zahlungsklage und bei erheblicher Höhe eine ordentliche oder fristlose Kündigung auslösen. Für Wohnraum gelten besondere Schwellen und Schutzvorschriften. Eine nachträgliche Zahlung kann unter bestimmten Voraussetzungen die fristlose Kündigung unwirksam machen, nicht jedoch automatisch eine zugleich erklärte ordentliche Kündigung. Höhe, Fälligkeit und…