Betriebsgefahr

Jugendgerichtshilfe bezeichnet die Mitwirkung der Jugendhilfe in Strafverfahren gegen Jugendliche und Heranwachsende. Sie erforscht deren persönliche, familiäre und soziale Verhältnisse, berät den jungen Beschuldigten und unterstützt das Gericht bei der Auswahl einer geeigneten Rechtsfolge. Dabei bringt sie pädagogische und sozialfachliche Gesichtspunkte in das Strafverfahren ein. Für die Anwendung sind die gesetzlichen Voraussetzungen und die konkreten…

Straßenverkehrsordnung (StVO) Verordnung mit den maßgeblichen Verkehrsregeln, Verkehrszeichen und Verhaltenspflichten im Straßenverkehr. Rechtliche Einordnung Die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach dem Einzelfall. Zuständigkeit, Fristen und Rechtsbehelfe sind jeweils gesondert zu prüfen. Beispiel Die zuständige Behörde oder das Gericht bewertet den konkreten Sachverhalt nach den einschlägigen Vorschriften. Häufige Fragen Kann die Entscheidung überprüft werden?…

Gefährdungshaftung des Fahrzeughalters Die Gefährdungshaftung des Fahrzeughalters verpflichtet den Halter eines Kraftfahrzeugs grundsätzlich zum Ersatz von Schäden, die beim Betrieb des Fahrzeugs entstehen. Sie setzt kein eigenes Verschulden voraus, sondern knüpft an die besondere Gefahr des Kraftfahrzeugbetriebs an. Gesetzliche Ausnahmen, insbesondere höhere Gewalt, bleiben möglich. Rechtliche Einordnung Die Haftung ist im Straßenverkehrsgesetz geregelt und kann…

Verarbeitung personenbezogener Daten ist ein zentraler Begriff des Datenschutzrechts. Maßgeblich sind insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung und die ergänzenden nationalen Vorschriften. Reichweite und Voraussetzungen hängen vom konkreten Verarbeitungsvorgang ab. Bedeutung Der Begriff dient dem Schutz personenbezogener Daten und der rechtmäßigen Verarbeitung. Beispiel Eine Organisation prüft, ob ihre Datenverarbeitung die gesetzlichen Anforderungen erfüllt. Verwandte Begriffe Datenschutzrecht, Europarecht Dieser…