Fahreignungsregister

Jugendarrest ist ein Zuchtmittel des Jugendstrafrechts und bedeutet einen kurzfristigen Freiheitsentzug. Er kann als Freizeitarrest, Kurzarrest oder Dauerarrest verhängt werden. Der Arrest soll dem Jugendlichen das Unrecht seiner Tat eindringlich verdeutlichen, ohne Jugendstrafe zu sein. Seine Anordnung setzt voraus, dass eine weniger belastende Reaktion nicht ausreicht. Für die Anwendung sind die gesetzlichen Voraussetzungen und die…

Ungerechtfertigte Bereicherung ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis. Bedeutung und Voraussetzungen Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen. Beispiel…

Verdeckter Ermittler ist ein Polizeibeamter, der unter einer auf Dauer angelegten veränderten Identität verdeckt ermittelt. Der Begriff gehört zum Strafprozessrecht und beeinflusst Rechte, Ermittlungsmaßnahmen, gerichtliche Entscheidungen oder den Ablauf des Verfahrens. Seine Voraussetzungen und Grenzen ergeben sich vor allem aus der Strafprozessordnung, dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Anwendung muss ein rechtsstaatliches und faires…

Zuchtmittel sind Rechtsfolgen des Jugendstrafrechts, die einem jungen Täter das Unrecht seiner Tat eindringlich verdeutlichen sollen. Sie sind keine Strafen im rechtstechnischen Sinn und werden angeordnet, wenn Erziehungsmaßregeln nicht genügen, Jugendstrafe aber nicht erforderlich ist. Zu den Zuchtmitteln gehören Verwarnung, Auflagen und Jugendarrest. Für die Anwendung sind die gesetzlichen Voraussetzungen und die konkreten Umstände des…

Jugendgericht ist das für Strafsachen gegen Jugendliche und unter bestimmten Voraussetzungen gegen Heranwachsende zuständige Strafgericht. Der Begriff erfasst je nach Bedeutung der Sache den Jugendrichter, das Jugendschöffengericht oder die Jugendkammer. Das Verfahren richtet sich vor allem nach dem Jugendgerichtsgesetz und ergänzend nach der Strafprozessordnung. Im Mittelpunkt stehen die Persönlichkeit des Beschuldigten, sein Entwicklungsstand und der…