Straßenverkehrsordnung (StVO)

Nebenstrafe ist eine strafrechtliche Sanktion, die neben einer Hauptstrafe verhängt werden kann. Das geltende Strafgesetzbuch kennt als Nebenstrafe vor allem das Fahrverbot. Es soll die Wirkung der Hauptstrafe ergänzen und an das begangene Unrecht anknüpfen. Von Nebenfolgen und Maßregeln der Besserung und Sicherung ist die Nebenstrafe zu unterscheiden. Für die Anwendung sind die gesetzlichen Voraussetzungen…

Personenbezogene Daten ist ein zentraler Begriff des Datenschutzrechts. Maßgeblich sind insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung und die ergänzenden nationalen Vorschriften. Reichweite und Voraussetzungen hängen vom konkreten Verarbeitungsvorgang ab. Bedeutung Der Begriff dient dem Schutz personenbezogener Daten und der rechtmäßigen Verarbeitung. Beispiel Eine Organisation prüft, ob ihre Datenverarbeitung die gesetzlichen Anforderungen erfüllt. Verwandte Begriffe Datenschutzrecht, Europarecht Dieser Beitrag…

Auflage im Jugendstrafrecht ist ein Zuchtmittel, durch das der junge Täter zu einer konkreten Leistung verpflichtet wird. Möglich sind insbesondere Schadenswiedergutmachung, Entschuldigung, Arbeitsleistungen oder eine Geldzahlung an eine gemeinnützige Einrichtung. Die Auflage soll Verantwortungsübernahme fördern und das begangene Unrecht spürbar machen, ohne den Charakter einer Jugendstrafe zu haben. Für die Anwendung sind die gesetzlichen Voraussetzungen…

Verbraucher ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis. Bedeutung und Voraussetzungen Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen. Beispiel Ob…

Straßenverkehrsrecht Teil des Verkehrsrechts mit Regeln für den öffentlichen Straßenverkehr, insbesondere StVG und StVO. Rechtliche Einordnung Die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach dem Einzelfall. Zuständigkeit, Fristen und Rechtsbehelfe sind jeweils gesondert zu prüfen. Beispiel Die zuständige Behörde oder das Gericht bewertet den konkreten Sachverhalt nach den einschlägigen Vorschriften. Häufige Fragen Kann die Entscheidung…