Punkte in Flensburg

Personenbezogene Daten ist ein zentraler Begriff des Datenschutzrechts. Maßgeblich sind insbesondere die Datenschutz-Grundverordnung und die ergänzenden nationalen Vorschriften. Reichweite und Voraussetzungen hängen vom konkreten Verarbeitungsvorgang ab. Bedeutung Der Begriff dient dem Schutz personenbezogener Daten und der rechtmäßigen Verarbeitung. Beispiel Eine Organisation prüft, ob ihre Datenverarbeitung die gesetzlichen Anforderungen erfüllt. Verwandte Begriffe Datenschutzrecht, Europarecht Dieser Beitrag…

Anhörungsbogen Schriftliche Gelegenheit für den Betroffenen, sich vor einer Entscheidung im Bußgeldverfahren zu äußern. Rechtliche Einordnung Die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach dem Einzelfall. Zuständigkeit, Fristen und Rechtsbehelfe sind jeweils gesondert zu prüfen. Beispiel Die zuständige Behörde oder das Gericht bewertet den konkreten Sachverhalt nach den einschlägigen Vorschriften. Häufige Fragen Kann die Entscheidung…

Zufallsfund ist ein bei einer rechtmäßigen Ermittlungsmaßnahme unerwartet entdeckter Hinweis oder Gegenstand, der eine andere als die ursprünglich untersuchte Straftat betrifft. Der Begriff gehört zum Strafprozessrecht und beeinflusst Rechte, Ermittlungsmaßnahmen, gerichtliche Entscheidungen oder den Ablauf des Verfahrens. Seine Voraussetzungen und Grenzen ergeben sich vor allem aus der Strafprozessordnung, dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die…

Die Jugendkammer ist eine besondere Strafkammer des Landgerichts für schwerwiegende Jugendstrafsachen. Sie entscheidet als erstinstanzliches Gericht vor allem über besonders bedeutsame Anklagen gegen Jugendliche oder Heranwachsende und außerdem über bestimmte Rechtsmittel gegen Entscheidungen der Jugendgerichte. Ihre Besetzung und Zuständigkeit richten sich nach Jugendgerichtsgesetz und Gerichtsverfassungsgesetz. Auch hier prägen Erziehungsgedanke und Persönlichkeitserforschung das Verfahren. Rechtliche Einordnung…

Strafmündigkeit ist die gesetzlich bestimmte Fähigkeit, für eine Straftat strafrechtlich verantwortlich gemacht zu werden. Kinder unter 14 Jahren sind nach § 19 StGB schuldunfähig und können nicht strafrechtlich verurteilt werden. Bei Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren setzt die Verantwortlichkeit zusätzlich die erforderliche sittliche und geistige Reife voraus. Für Heranwachsende kann unter bestimmten Voraussetzungen noch…