Kommunalrechtlicher Organstreit

VonRechtsanwalt Thomas Hummel

Der kommunalrechtliche Organstreit ist ein gerichtlicher Konflikt zwischen Organen oder Organteilen einer Gemeinde über kommunale Rechte und Zuständigkeiten. Er betrifft etwa Gemeinderat, Bürgermeister oder einzelne Ratsmitglieder. Maßgeblich sind Gemeindeordnung und Prozessrecht.

Funktion und Voraussetzungen

Das Gericht klärt die organschaftliche Rechtsposition, nicht bloße politische Meinungsverschiedenheiten.

Beispiel

Ein Ratsmitglied rügt die Verletzung seines Informationsrechts durch den Bürgermeister.

Verwandte Begriffe

Gemeinderat, Bürgermeister

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

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