Ausschussgemeinschaft

VonRechtsanwalt Thomas Hummel

Eine Ausschussgemeinschaft ist ein Zusammenschluss von Ratsmitgliedern oder kleineren Gruppen, um im Gemeinderatsausschuss vertreten zu sein. Sie dient der Sicherung angemessener Mitwirkung, wenn eine eigene Fraktion dafür nicht ausreichend groß ist. Die Zulässigkeit richtet sich nach Landesrecht und Geschäftsordnung.

Funktion und Voraussetzungen

Sie wirkt vor allem auf die Sitzverteilung und Mitarbeit in Ausschüssen.

Beispiel

Kleine Wählergruppen bilden eine Ausschussgemeinschaft für den Bauausschuss.

Verwandte Begriffe

Gemeinderatsausschuss, Fraktion im Gemeinderat

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

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