Unfallflucht

Untersuchungsgrundsatz im Strafprozess verpflichtet das Strafgericht, den entscheidungserheblichen Sachverhalt von Amts wegen aufzuklären und nicht allein dem Vortrag der Beteiligten zu folgen. Der Begriff gehört zum Strafprozessrecht und beeinflusst Rechte, Ermittlungsmaßnahmen, gerichtliche Entscheidungen oder den Ablauf des Verfahrens. Seine Voraussetzungen und Grenzen ergeben sich vor allem aus der Strafprozessordnung, dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention….

Das Erziehungsregister ist ein beim Bundesamt für Justiz geführtes Register für bestimmte jugendstrafrechtliche Entscheidungen und Maßnahmen. Es enthält insbesondere Erziehungsmaßregeln, Zuchtmittel und weitere im Bundeszentralregistergesetz bezeichnete Vorgänge, die nicht wie gewöhnliche strafrechtliche Verurteilungen behandelt werden. Die Eintragungen erscheinen grundsätzlich nicht im normalen Führungszeugnis. Auskünfte erhalten nur die gesetzlich bestimmten Behörden und Gerichte für eng begrenzte…

Das Berufsverbot im Strafrecht ist eine Maßregel der Besserung und Sicherung, die einem Verurteilten die Ausübung eines bestimmten Berufs, Berufszweigs oder Gewerbes untersagt. Es setzt voraus, dass die Straftat unter Missbrauch des Berufs oder unter grober Verletzung beruflicher Pflichten begangen wurde und weitere erhebliche gleichartige Taten zu erwarten sind. Das Verbot muss verhältnismäßig sein und…

Jugendstrafrecht ist das besondere Strafrecht für Jugendliche und unter bestimmten Voraussetzungen auch für Heranwachsende. Es stellt den Erziehungsgedanken in den Mittelpunkt und unterscheidet sich deshalb bei Verfahren und Rechtsfolgen vom allgemeinen Strafrecht. Maßgebliche Rechtsgrundlage ist das Jugendgerichtsgesetz. Mögliche Reaktionen sind Erziehungsmaßregeln, Zuchtmittel und Jugendstrafe. Für die Anwendung sind die gesetzlichen Voraussetzungen und die konkreten Umstände…

Verwarnung im Jugendstrafrecht ist das mildeste Zuchtmittel. Das Jugendgericht hält dem jungen Täter das Unrecht seiner Tat förmlich vor und warnt ihn vor weiteren Straftaten. Die Verwarnung kann allein oder zusammen mit Auflagen ausgesprochen werden. Sie eignet sich vor allem, wenn bereits die deutliche gerichtliche Missbilligung eine ausreichende erzieherische Wirkung erwarten lässt. Für die Anwendung…