Dienstvertrag

Berufung im Strafrecht ist ein Rechtsmittel gegen bestimmte erstinstanzliche Strafurteile, das eine neue Prüfung von Tatsachen und Rechtsfragen ermöglicht. Der Begriff gehört zum Strafprozessrecht und beeinflusst Rechte, Ermittlungsmaßnahmen, gerichtliche Entscheidungen oder den Ablauf des Verfahrens. Seine Voraussetzungen und Grenzen ergeben sich vor allem aus der Strafprozessordnung, dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Anwendung muss…

Fahreignungsregister Beim Kraftfahrt-Bundesamt geführtes Register über Entscheidungen zu erheblichen Verkehrsverstößen und Eignungsmängeln. Rechtliche Einordnung Die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach dem Einzelfall. Zuständigkeit, Fristen und Rechtsbehelfe sind jeweils gesondert zu prüfen. Beispiel Die zuständige Behörde oder das Gericht bewertet den konkreten Sachverhalt nach den einschlägigen Vorschriften. Häufige Fragen Kann die Entscheidung überprüft werden?…

Straßenverkehrsgesetz (StVG) Zentrales Gesetz des Straßenverkehrsrechts mit Regeln zur Fahrerlaubnis, Haftung und zum Fahreignungsregister. Rechtliche Einordnung Die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach dem Einzelfall. Zuständigkeit, Fristen und Rechtsbehelfe sind jeweils gesondert zu prüfen. Beispiel Die zuständige Behörde oder das Gericht bewertet den konkreten Sachverhalt nach den einschlägigen Vorschriften. Häufige Fragen Kann die Entscheidung…

Schadensregulierung ist ein Rechtsbegriff, dessen Voraussetzungen und Rechtsfolgen sich nach den einschlägigen Vorschriften und dem Einzelfall richten. Rechtliche Einordnung Entscheidend sind die gesetzlichen Voraussetzungen, Zuständigkeiten und Fristen. Beispiel Die konkrete Anwendung hängt vom Sachverhalt ab. Häufige Fragen Kann die Entscheidung überprüft werden? Je nach Verfahren sind Rechtsbehelfe möglich. Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und…

Jugendgerichtshilfe bezeichnet die Mitwirkung der Jugendhilfe in Strafverfahren gegen Jugendliche und Heranwachsende. Sie erforscht deren persönliche, familiäre und soziale Verhältnisse, berät den jungen Beschuldigten und unterstützt das Gericht bei der Auswahl einer geeigneten Rechtsfolge. Dabei bringt sie pädagogische und sozialfachliche Gesichtspunkte in das Strafverfahren ein. Für die Anwendung sind die gesetzlichen Voraussetzungen und die konkreten…