Trunkenheit im Verkehr

Berufung im Strafrecht ist ein Rechtsmittel gegen bestimmte erstinstanzliche Strafurteile, das eine neue Prüfung von Tatsachen und Rechtsfragen ermöglicht. Der Begriff gehört zum Strafprozessrecht und beeinflusst Rechte, Ermittlungsmaßnahmen, gerichtliche Entscheidungen oder den Ablauf des Verfahrens. Seine Voraussetzungen und Grenzen ergeben sich vor allem aus der Strafprozessordnung, dem Grundgesetz und der Europäischen Menschenrechtskonvention. Die Anwendung muss…

Das Berufsverbot im Strafrecht ist eine Maßregel der Besserung und Sicherung, die einem Verurteilten die Ausübung eines bestimmten Berufs, Berufszweigs oder Gewerbes untersagt. Es setzt voraus, dass die Straftat unter Missbrauch des Berufs oder unter grober Verletzung beruflicher Pflichten begangen wurde und weitere erhebliche gleichartige Taten zu erwarten sind. Das Verbot muss verhältnismäßig sein und…

Schöffengericht ist ein Spruchkörper des Amtsgerichts für Strafsachen mittlerer Schwere. Es ist grundsätzlich mit einem Berufsrichter und zwei ehrenamtlichen Schöffen besetzt. Die Schöffen wirken bei Beratung und Abstimmung mit gleichem Stimmrecht mit. Zuständigkeit und Besetzung richten sich nach der erwarteten Rechtsfolge und der Bedeutung des Verfahrens. Für die Anwendung sind die gesetzlichen Voraussetzungen und die…