Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)

Die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist ein unselbstständiger Teil bestimmter behördlicher Zulassungsverfahren. Sie ermittelt, beschreibt und bewertet frühzeitig die erheblichen Auswirkungen eines Vorhabens auf Menschen, Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt, Fläche, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft, kulturelles Erbe und deren Wechselwirkungen. Die UVP schafft Transparenz und eine fundierte Entscheidungsgrundlage, entscheidet aber nicht selbst über die Zulässigkeit des Vorhabens.

Bedeutung

Ob eine UVP erforderlich ist, richtet sich vor allem nach dem UVPG und seiner Anlage 1. Je nach Art und Größe des Vorhabens besteht eine unbedingte Pflicht oder es ist durch eine allgemeine beziehungsweise standortbezogene Vorprüfung zu klären, ob erhebliche Umweltauswirkungen zu erwarten sind.

Voraussetzungen und Rechtsfolgen

Der Vorhabenträger legt einen UVP-Bericht vor. Behörden und Öffentlichkeit werden beteiligt; bei möglichen grenzüberschreitenden Auswirkungen gelten zusätzliche Regeln. Die zuständige Behörde berücksichtigt die zusammenfassende Darstellung und Bewertung bei ihrer Zulassungsentscheidung.

Beispiel

Für eine große Industrieanlage prüft die Behörde Auswirkungen auf Luft, Lärm, Wasser, Arten und Klima. Die Ergebnisse fließen in die immissionsschutzrechtliche Genehmigung ein.

Häufige Fragen

Ist die UVP eine eigene Genehmigung?

Nein. Sie ist in das jeweilige Zulassungsverfahren eingebettet.

Muss jedes Bauvorhaben eine UVP durchlaufen?

Nein. Die Pflicht hängt von den gesetzlichen Vorhabentatbeständen, Größenwerten und gegebenenfalls einer Vorprüfung ab.

Verwandte Begriffe

Siehe Umweltrecht, immissionsschutzrechtliche Genehmigung, Verbandsklage und das UVPG.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

Ähnliche Beiträge

  • Immissionsschutzrecht

    Immissionsschutzrecht umfasst die Regeln zum Schutz von Menschen, Tieren, Pflanzen, Boden, Wasser, Atmosphäre sowie Kultur- und Sachgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen. Dazu zählen insbesondere Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme und ähnliche Einwirkungen. Das Rechtsgebiet enthält Anforderungen an Anlagen, Produkte und Verkehrswege sowie Instrumente zur Luftreinhaltung und Lärmminderung. Zentral ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz. Rechtliche Bedeutung Rechtlich wird zwischen…

  • |

    Verbandsklage

    Verbandsklage bezeichnet eine Klage, die ein Verband im eigenen Namen zur gerichtlichen Kontrolle fremder oder überindividueller Interessen erhebt. Anders als bei der üblichen Klage muss nicht notwendig eine eigene individuelle Rechtsverletzung des Verbands vorliegen. Eine Verbandsklage ist nur zulässig, wenn ein Gesetz sie ausdrücklich eröffnet und der Verband die jeweiligen Anerkennungs-, Tätigkeits- und Verfahrensvoraussetzungen erfüllt….

  • Naturschutzrecht

    Naturschutzrecht umfasst die Vorschriften zum Schutz, zur Pflege, Entwicklung und Wiederherstellung von Natur und Landschaft. Es dient insbesondere der Sicherung biologischer Vielfalt, der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts sowie der Vielfalt, Eigenart und Schönheit von Landschaften. Zentrale Instrumente sind Schutzgebiete, Biotopschutz, Eingriffsregelung, Artenschutz, Landschaftsplanung sowie besondere Prüfungen für Natura-2000-Gebiete. Rechtliche Bedeutung Das Naturschutzrecht wird durch…

  • Nachhaltigkeitsprinzip

    Das Nachhaltigkeitsprinzip verlangt, gegenwärtige Bedürfnisse so zu erfüllen, dass natürliche Lebensgrundlagen, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und soziale Entwicklung auch für künftige Generationen erhalten bleiben. Im Recht dient es als übergreifendes Leit- und Abwägungsprinzip. Besonders prägt es Umwelt-, Klima-, Haushalts-, Planungs- und Ressourcenrecht. Seine konkrete Bindungswirkung hängt jedoch von der jeweiligen gesetzlichen oder verfassungsrechtlichen Ausgestaltung ab. Bedeutung Nachhaltigkeit…

  • Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)

    Das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) ist das zentrale deutsche Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und zur Sicherung einer umweltverträglichen Abfallbewirtschaftung. Es regelt Abfallbegriffe, Abfallhierarchie, Pflichten zur Vermeidung und Verwertung, Produktverantwortung, Überlassung, Entsorgungsstrukturen, Nachweise und behördliche Überwachung. Das Gesetz setzt wesentliche unionsrechtliche Vorgaben um und wird durch zahlreiche Spezialgesetze und Verordnungen ergänzt. Bedeutung Das KrWG unterscheidet insbesondere Abfälle…

  • Bodenschutzrecht

    Bodenschutzrecht dient dem Schutz und der Wiederherstellung der natürlichen Funktionen des Bodens sowie seiner Nutzungs- und Archivfunktionen. Es regelt die Abwehr schädlicher Bodenveränderungen, Vorsorge gegen nachteilige Einwirkungen und Sanierung von Altlasten sowie dadurch verursachten Gewässerverunreinigungen. Zentrale Grundlagen sind das Bundes-Bodenschutzgesetz, die Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung, ergänzendes Landesrecht und fachgesetzliche Sondervorschriften. Bedeutung Wichtige Begriffe sind schädliche Bodenveränderung,…