Umweltrecht

Klimaschutzrecht umfasst die Rechtsnormen zur Begrenzung des menschengemachten Klimawandels und zur Minderung von Treibhausgasemissionen. Es verbindet Völkerrecht, Unionsrecht, Verfassungsrecht sowie Bundes- und Landesrecht. Wichtige Instrumente sind Klimaziele, Emissionshandel, sektorübergreifende Programme, Planungs- und Genehmigungsrecht, Förderung erneuerbarer Energien und Vorgaben für Gebäude, Verkehr, Industrie und Landnutzung. Rechtliche Bedeutung Das Rechtsgebiet dient der Erfüllung internationaler und europäischer Verpflichtungen…

Das Bundes-Klimaschutzgesetz (KSG) ist das zentrale deutsche Rahmengesetz für nationale Klimaschutzziele. Es soll den Schutz vor den Auswirkungen des weltweiten Klimawandels fördern, europäische Zielvorgaben umsetzen und die Verpflichtungen aus dem Übereinkommen von Paris berücksichtigen. Das Gesetz enthält insbesondere verbindliche Minderungsziele, Vorgaben zur Klimaschutzplanung, Monitoring- und Nachsteuerungsmechanismen sowie Regelungen zur Vorbildfunktion des Bundes. Rechtliche Bedeutung Das…

Naturschutzrecht umfasst die Vorschriften zum Schutz, zur Pflege, Entwicklung und Wiederherstellung von Natur und Landschaft. Es dient insbesondere der Sicherung biologischer Vielfalt, der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts sowie der Vielfalt, Eigenart und Schönheit von Landschaften. Zentrale Instrumente sind Schutzgebiete, Biotopschutz, Eingriffsregelung, Artenschutz, Landschaftsplanung sowie besondere Prüfungen für Natura-2000-Gebiete. Rechtliche Bedeutung Das Naturschutzrecht wird durch…

Das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) ist das zentrale Bundesgesetz zum Schutz von Natur und Landschaft. Es regelt unter anderem Ziele und Grundsätze des Naturschutzes, Landschaftsplanung, Eingriffe, Schutzgebiete, gesetzlich geschützte Biotope, Natura 2000, Arten- und Meeresnaturschutz sowie Erholung in Natur und Landschaft. Viele Vorschriften werden durch Landesrecht ergänzt oder im Rahmen verfassungsrechtlicher Abweichungsmöglichkeiten landesrechtlich ausgestaltet. Rechtliche Bedeutung Das…

Artenschutzrecht schützt wild lebende Tier- und Pflanzenarten sowie ihre Lebensstätten vor Beeinträchtigungen, Entnahme, Fang, Tötung, Handel und sonstiger Nutzung. Es ist Teil des Naturschutzrechts und wird stark durch internationales und europäisches Recht geprägt. In Deutschland enthält insbesondere das Bundesnaturschutzgesetz allgemeine und besondere Schutzvorschriften; je nach Art und Handlung gelten unterschiedliche Verbote, Genehmigungen, Ausnahmen und Nachweispflichten….

Immissionsschutzrecht umfasst die Regeln zum Schutz von Menschen, Tieren, Pflanzen, Boden, Wasser, Atmosphäre sowie Kultur- und Sachgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen. Dazu zählen insbesondere Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme und ähnliche Einwirkungen. Das Rechtsgebiet enthält Anforderungen an Anlagen, Produkte und Verkehrswege sowie Instrumente zur Luftreinhaltung und Lärmminderung. Zentral ist das Bundes-Immissionsschutzgesetz. Rechtliche Bedeutung Rechtlich wird zwischen…

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) ist das zentrale deutsche Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen, Licht, Wärme und ähnliche Vorgänge. Es regelt vor allem Errichtung und Betrieb genehmigungsbedürftiger und nicht genehmigungsbedürftiger Anlagen. Daneben enthält es Vorgaben zu Luftreinhalte- und Lärmminderungsplanung, Beschaffenheit bestimmter Produkte und Brennstoffe sowie zum Verkehrslärmschutz. Rechtliche Bedeutung Das Gesetz wird…

Das Vorsorgeprinzip ist ein Leitprinzip des Umweltrechts. Es verlangt, Umweltgefahren und erhebliche Umweltrisiken möglichst frühzeitig zu vermeiden oder zu vermindern, bevor ein Schaden sicher eingetreten oder wissenschaftlich vollständig nachgewiesen ist. Staatliche Entscheidungen dürfen daher bei plausiblen Risiken vorbeugende Schutzmaßnahmen vorsehen. Zugleich müssen Unsicherheit, Wahrscheinlichkeit und Schadensausmaß sachgerecht bewertet und die Maßnahmen verhältnismäßig ausgestaltet werden. Bedeutung…