Heilberuferecht

Das Heilberuferecht umfasst die öffentlich-rechtlichen Regeln für die Ausübung staatlich geregelter Heilberufe, insbesondere für Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten und Apotheker. Es betrifft den Zugang zum Beruf, Berufspflichten, Fortbildung, Berufsaufsicht, Kammerzugehörigkeit und berufsgerichtliche Sanktionen. Rechtsquellen sind Bundesgesetze, Heilberufe- und Kammergesetze der Länder sowie Berufsordnungen. Das Heilberuferecht dient sowohl der beruflichen Selbstverwaltung als auch dem Schutz der Patienten und des Vertrauens in das Gesundheitswesen. Die Einzelheiten unterscheiden sich teilweise erheblich zwischen den einzelnen Bundesländern.

Rechtliche Bedeutung

Das Rechtsgebiet verbindet Berufsrecht, Verwaltungsrecht und Medizinrecht. Viele Aufgaben werden von berufsständischen Kammern in Selbstverwaltung wahrgenommen.

Voraussetzungen und Folgen

Berufsangehörige müssen insbesondere gewissenhaft arbeiten, ihre Fachkunde erhalten, Schweigepflichten beachten und berufliche Werbung sachlich gestalten. Pflichtverstöße können berufsrechtliche und daneben zivil-, straf- oder approbationsrechtliche Folgen haben.

Beispiel

Ein Arzt wirbt irreführend mit einer garantierten Heilung. Neben wettbewerbsrechtlichen Folgen kann die Ärztekammer einen Verstoß gegen die Berufsordnung prüfen.

Häufige Fragen

Wer überwacht die Berufspflichten?

Je nach Beruf insbesondere die zuständige Kammer und staatliche Aufsichts- oder Approbationsbehörden.

Ist Heilberuferecht Bundesrecht?

Es besteht aus Bundes- und Landesrecht sowie den Satzungen der Berufskammern.

Verwandte Begriffe

Berufsrecht, Ärztliche Schweigepflicht, Verwaltungsrecht

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.