Unerträglichkeitsformel

Unerträglichkeitsformel Unerträglichkeitsformel bezeichnet den Teil der Radbruchschen Formel, nach dem ein positives Gesetz seine Rechtsqualität verliert, wenn sein Widerspruch zur Gerechtigkeit ein unerträgliches Maß erreicht. Die Schwelle liegt bewusst sehr hoch, damit Rechtssicherheit grundsätzlich Vorrang behält. Die Formel reagiert auf extremes gesetzliches Unrecht und erlaubt Gerichten ausnahmsweise, einer formal gültigen Norm die Anwendung zu versagen. Maßstab sind fundamentale Gerechtigkeitsanforderungen, nicht jede fachliche oder moralische Fehlentscheidung.

Einordnung

Gustav Radbruch entwickelte die Formel nach den Erfahrungen nationalsozialistischen Unrechts. Sie vermittelt zwischen Rechtssicherheit und materieller Gerechtigkeit und ist als äußerste Grenzkontrolle positiven Rechts gedacht.

Bedeutung und Abgrenzung

Von der Verleugnungsformel unterscheidet sie sich durch den Anknüpfungspunkt: Hier kommt es auf das unerträgliche Ausmaß der Ungerechtigkeit an, dort auf die bewusste Verleugnung der Gleichheit.

Beispiel

Ein Gesetz entzieht einer Bevölkerungsgruppe ohne sachlichen Grund elementaren Rechtsschutz und liefert sie staatlicher Willkür aus. Erreicht das Unrecht die äußerste Schwelle, kann die Unerträglichkeitsformel seine Rechtsqualität verneinen.

Häufige Fragen

Gilt die Formel bei jeder ungerechten Norm?

Nein. Erforderlich ist ein extremer und unerträglicher Widerspruch zur Gerechtigkeit.

Welche Funktion hat Rechtssicherheit?

Sie bleibt grundsätzlich vorrangig und verhindert eine beliebige richterliche Moralprüfung.

Ist die Formel positives Gesetzesrecht?

Sie ist eine rechtsphilosophische Grenzformel, die in der Rechtsprechung zur Bewältigung extremen Unrechts herangezogen wurde.

Zusammenhänge und Quellen

Vertiefend helfen die Wörterbuchartikel zu Gerechtigkeit, Rechtsnorm, Auslegung, Naturrecht, Rechtspositivismus und Rechtsstaatsprinzip.

Weiterführende, nicht werbliche Informationen zur rechtsstaatlichen und grundrechtlichen Einordnung bieten das-grundgesetz.de, grundrechte-faq.de und der amtliche Text des Grundgesetzes.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.