Positivismusthese

Positivismusthese Positivismusthese nennt die rechtsphilosophische Aussage, dass die Geltung einer Rechtsnorm von sozialen Tatsachen wie Setzung, Anerkennung oder institutioneller Praxis abhängt und nicht notwendig von ihrer moralischen Richtigkeit. Unmoralisches Recht kann danach rechtlich gültig sein, ohne moralisch verbindlich zu werden. Je nach Theorie wird zwischen ausschließendem und einschließendem Positivismus unterschieden. Die These erklärt Rechtsgeltung, billigt aber weder jeden Norminhalt noch unbedingten Rechtsgehorsam.

Einordnung

Die Positivismusthese trennt die Identifikation geltenden Rechts von seiner moralischen Bewertung. Dadurch kann ein Jurist feststellen, was rechtlich gilt, und anschließend begründet kritisieren, ob es gerecht oder befolgungswürdig ist.

Bedeutung und Abgrenzung

Der einschließende Positivismus lässt zu, dass eine Rechtsordnung moralische Kriterien durch ihre Anerkennungsregeln übernimmt. Der ausschließende Positivismus hält moralische Argumente dagegen nicht für notwendige Quellen der Rechtsgeltung.

Beispiel

Ein Gesetz wurde verfassungsgemäß beschlossen, verletzt aber nach verbreiteter Auffassung grundlegende Gerechtigkeitsmaßstäbe. Ein Positivist kann seine Geltung zunächst anerkennen und zugleich seine Änderung oder Nichtbefolgung moralisch fordern.

Häufige Fragen

Behauptet die These, Recht sei immer gerecht?

Nein. Gerade die begriffliche Trennung ermöglicht eine deutliche moralische Kritik geltenden Rechts.

Was sind soziale Tatsachen?

Dazu zählen Gesetzgebungsakte, gerichtliche Praxis und institutionell anerkannte Kriterien der Rechtsquellen.

Ist Rechtsgehorsam Teil der These?

Nein. Aus rechtlicher Geltung folgt nicht automatisch eine moralische Pflicht zum Gehorsam.

Zusammenhänge und Quellen

Vertiefend helfen die Wörterbuchartikel zu Gerechtigkeit, Rechtsnorm, Auslegung, Naturrecht, Rechtspositivismus und Rechtsstaatsprinzip.

Weiterführende, nicht werbliche Informationen zur rechtsstaatlichen und grundrechtlichen Einordnung bieten das-grundgesetz.de, grundrechte-faq.de und der amtliche Text des Grundgesetzes.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.