Abschiebungshaft

Ausreisepflicht Ausreisepflicht bedeutet, dass ein Ausländer Deutschland verlassen muss, weil er keinen erforderlichen Aufenthaltstitel besitzt oder ein solcher erloschen ist. Sie kann vollziehbar sein, wenn keine aufschiebende Wirkung eines Rechtsbehelfs entgegensteht. Wird die Ausreise nicht freiwillig vorgenommen, kann die Behörde die Verpflichtung durch Abschiebung durchsetzen. Rechtliche Einordnung Entscheidend sind die gesetzlichen Voraussetzungen und die Umstände…

Niederlassungserlaubnis Die Niederlassungserlaubnis ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel. Sie berechtigt grundsätzlich zur dauerhaften Niederlassung in Deutschland und erlaubt regelmäßig auch die Erwerbstätigkeit. Voraussetzung sind je nach Fallgruppe insbesondere ein gesicherter Lebensunterhalt, ausreichender Wohnraum, Sprachkenntnisse und ein längerer rechtmäßiger Voraufenthalt. Sonderregeln gelten etwa für Fachkräfte, anerkannte Schutzberechtigte und Familienangehörige. Rechtliche Einordnung Die Einzelheiten richten sich nach den…

Duldung Eine Duldung ist die vorübergehende Aussetzung der Abschiebung. Sie macht den Aufenthalt nicht rechtmäßig, sondern hält nur die Vollziehung der bestehenden Ausreisepflicht an. Gründe können tatsächliche oder rechtliche Abschiebungshindernisse sein, etwa fehlende Reisedokumente, Krankheit oder ein Abschiebungsverbot. Die Duldung ist regelmäßig befristet und kann mit Auflagen verbunden werden. Rechtliche Einordnung Die Einzelheiten richten sich…

Aufenthaltstitel Ein Aufenthaltstitel ist die behördliche Erlaubnis, sich rechtmäßig in Deutschland aufzuhalten. Das Aufenthaltsgesetz unterscheidet vor allem Visum, Aufenthaltserlaubnis, Blaue Karte EU, ICT-Karte, Mobile-ICT-Karte, Niederlassungserlaubnis und Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU. Welcher Titel erforderlich ist und welche Rechte er vermittelt, hängt insbesondere vom Aufenthaltszweck ab. Rechtliche Einordnung Die Einzelheiten richten sich nach den gesetzlichen Voraussetzungen…

Abschiebung Die Abschiebung ist die zwangsweise Durchsetzung der Ausreisepflicht durch die zuständige Behörde. Sie kommt in Betracht, wenn ein Ausländer zur Ausreise verpflichtet ist und nicht freiwillig ausreist. Vor der Durchführung prüft die Behörde insbesondere Vollstreckbarkeit, mögliche Abschiebungshindernisse und erforderliche Schutzvorkehrungen. Eine Abschiebung ist von der Ausweisung zu unterscheiden, die den Aufenthaltsstatus betrifft. Rechtliche Einordnung…

Abschiebungsverbot Ein Abschiebungsverbot schützt einen ausreisepflichtigen Ausländer davor, in einen bestimmten Staat abgeschoben zu werden. Es greift insbesondere, wenn dort ernsthafte Gefahren für Leben, Freiheit oder körperliche Unversehrtheit drohen. Das Verbot kann sich aus nationalem Aufenthaltsrecht, der Europäischen Menschenrechtskonvention oder internationalem Flüchtlingsschutz ergeben. Es beendet nicht stets die Ausreisepflicht, kann aber die Vollziehung der Abschiebung…