Visum Ein Visum ist ein Aufenthaltstitel, der vor der Einreise erteilt wird. Es kann als Schengen-Visum einen kurzfristigen Aufenthalt im Schengen-Raum ermöglichen oder als nationales Visum die Einreise zu einem längerfristigen Aufenthaltszweck erlauben. Für den späteren Aufenthalt ist häufig nach der Einreise eine Aufenthaltserlaubnis zu beantragen. Ausnahmen von der Visumpflicht ergeben sich aus Gesetz, Verordnung…
Ausweisung Eine Ausweisung ist eine behördliche Entscheidung, mit der ein Ausländer aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausreisepflichtig wird. Sie setzt eine Abwägung zwischen dem Ausweisungsinteresse und dem Bleibeinteresse voraus. Dabei sind unter anderem Dauer des Aufenthalts, familiäre Bindungen, Folgen für Angehörige und das Gewicht der zugrunde liegenden Gründe zu berücksichtigen. Rechtliche Einordnung Die…
Abschiebungsverbot Ein Abschiebungsverbot schützt einen ausreisepflichtigen Ausländer davor, in einen bestimmten Staat abgeschoben zu werden. Es greift insbesondere, wenn dort ernsthafte Gefahren für Leben, Freiheit oder körperliche Unversehrtheit drohen. Das Verbot kann sich aus nationalem Aufenthaltsrecht, der Europäischen Menschenrechtskonvention oder internationalem Flüchtlingsschutz ergeben. Es beendet nicht stets die Ausreisepflicht, kann aber die Vollziehung der Abschiebung…
Aufenthaltstitel Ein Aufenthaltstitel ist die behördliche Erlaubnis, sich rechtmäßig in Deutschland aufzuhalten. Das Aufenthaltsgesetz unterscheidet vor allem Visum, Aufenthaltserlaubnis, Blaue Karte EU, ICT-Karte, Mobile-ICT-Karte, Niederlassungserlaubnis und Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU. Welcher Titel erforderlich ist und welche Rechte er vermittelt, hängt insbesondere vom Aufenthaltszweck ab. Rechtliche Einordnung Die Einzelheiten richten sich nach den gesetzlichen Voraussetzungen…
Aufenthaltserlaubnis Die Aufenthaltserlaubnis ist ein befristeter Aufenthaltstitel. Sie wird für einen gesetzlich bestimmten Aufenthaltszweck erteilt, etwa für Ausbildung, Erwerbstätigkeit, familiären Nachzug oder aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen. Neben der Befristung können Nebenbestimmungen gelten. Eine Verlängerung setzt regelmäßig voraus, dass die jeweiligen Erteilungsvoraussetzungen weiterhin vorliegen. Rechtliche Einordnung Die Einzelheiten richten sich nach den gesetzlichen Voraussetzungen…
Niederlassungserlaubnis Die Niederlassungserlaubnis ist ein unbefristeter Aufenthaltstitel. Sie berechtigt grundsätzlich zur dauerhaften Niederlassung in Deutschland und erlaubt regelmäßig auch die Erwerbstätigkeit. Voraussetzung sind je nach Fallgruppe insbesondere ein gesicherter Lebensunterhalt, ausreichender Wohnraum, Sprachkenntnisse und ein längerer rechtmäßiger Voraufenthalt. Sonderregeln gelten etwa für Fachkräfte, anerkannte Schutzberechtigte und Familienangehörige. Rechtliche Einordnung Die Einzelheiten richten sich nach den…
Duldung Eine Duldung ist die vorübergehende Aussetzung der Abschiebung. Sie macht den Aufenthalt nicht rechtmäßig, sondern hält nur die Vollziehung der bestehenden Ausreisepflicht an. Gründe können tatsächliche oder rechtliche Abschiebungshindernisse sein, etwa fehlende Reisedokumente, Krankheit oder ein Abschiebungsverbot. Die Duldung ist regelmäßig befristet und kann mit Auflagen verbunden werden. Rechtliche Einordnung Die Einzelheiten richten sich…
Abschiebung Die Abschiebung ist die zwangsweise Durchsetzung der Ausreisepflicht durch die zuständige Behörde. Sie kommt in Betracht, wenn ein Ausländer zur Ausreise verpflichtet ist und nicht freiwillig ausreist. Vor der Durchführung prüft die Behörde insbesondere Vollstreckbarkeit, mögliche Abschiebungshindernisse und erforderliche Schutzvorkehrungen. Eine Abschiebung ist von der Ausweisung zu unterscheiden, die den Aufenthaltsstatus betrifft. Rechtliche Einordnung…
Familiennachzug Familiennachzug bezeichnet den Zuzug naher Familienangehöriger zu einer in Deutschland lebenden Person. Das Aufenthaltsgesetz regelt insbesondere den Nachzug zu Deutschen, zu Ausländern mit Aufenthaltstitel und zu Schutzberechtigten. Voraussetzungen sind je nach Fallgruppe etwa gesicherter Lebensunterhalt, Wohnraum, Sprachkenntnisse oder der Nachweis der familiären Beziehung. Rechtliche Einordnung Entscheidend sind die gesetzlichen Voraussetzungen und die Umstände des…
Abschiebungshaft Abschiebungshaft ist eine freiheitsentziehende Maßnahme zur Sicherung einer Abschiebung. Sie darf nur unter engen gesetzlichen Voraussetzungen und grundsätzlich nur auf richterliche Anordnung angeordnet werden. Die Maßnahme setzt insbesondere voraus, dass ein Haftgrund besteht und sie verhältnismäßig ist. Sie ist keine Strafe, sondern dient der Durchsetzung der Ausreisepflicht. Rechtliche Einordnung Entscheidend sind die gesetzlichen Voraussetzungen…