Asylberechtigung
Asylberechtigung Asylberechtigung bezeichnet den Schutz nach Art. 16a des Grundgesetzes für politisch Verfolgte. Sie ist von der Flüchtlingseigenschaft zu unterscheiden, die auf der Genfer Flüchtlingskonvention und dem einfachen Recht beruht. Wegen der Regelungen über sichere Drittstaaten und sichere Herkunftsstaaten ist der verfassungsrechtliche Asylanspruch in der Praxis häufig eingeschränkt. Die Entscheidung trifft das Bundesamt im Asylverfahren.
Rechtliche Einordnung
Die Einzelheiten richten sich nach den gesetzlichen Voraussetzungen des jeweiligen Verfahrens. Maßgeblich sind stets der konkrete Sachverhalt, die zuständige Behörde oder das Gericht sowie die geltende Rechtslage.
Beispiel
Ob die Voraussetzungen vorliegen, wird anhand der Umstände des Einzelfalls geprüft. Fristen, Nachweise und mögliche Rechtsbehelfe können dabei entscheidend sein.
Häufige Fragen
Wer entscheidet?
Zuständig ist regelmäßig die gesetzlich bestimmte Behörde oder das zuständige Gericht.
Kann die Entscheidung überprüft werden?
Gegen Entscheidungen stehen je nach Verfahrensart Rechtsbehelfe oder Rechtsmittel zur Verfügung.
Verwandte Begriffe
Siehe auch Verfassungsbeschwerde und Rechtsbehelf.
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.