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Internationaler Schutz
Internationaler Schutz Internationaler Schutz ist der unionsrechtliche Oberbegriff für Flüchtlingsschutz und subsidiären Schutz. Er wird Personen gewährt, die in ihrem Herkunftsstaat Verfolgung oder einen ernsthaften Schaden befürchten müssen und deshalb Schutz in einem Mitgliedstaat benötigen. In Deutschland entscheidet hierüber das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Asylverfahren. Rechtliche Einordnung Entscheidend sind die gesetzlichen Voraussetzungen und…
Abschiebungsandrohung
Abschiebungsandrohung ist die behördliche Ankündigung, dass ein ausreisepflichtiger Ausländer nach Ablauf einer bestimmten Frist zwangsweise in einen bezeichneten Staat abgeschoben werden kann. Sie verbindet regelmäßig die Aufforderung zur freiwilligen Ausreise mit der Benennung der Vollstreckungsfolge. Rechtsgrundlagen finden sich im Aufenthaltsgesetz und im Asylgesetz. Die Androhung ist von der tatsächlichen Abschiebung zu unterscheiden und muss insbesondere…
BAMF-Bescheid
BAMF-Bescheid ist die schriftliche Entscheidung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge über einen Asylantrag oder eine damit zusammenhängende asylrechtliche Frage. Der Bescheid enthält die Entscheidung zu den beantragten Schutzformen, regelmäßig eine Begründung und eine Rechtsbehelfsbelehrung. Je nach Ergebnis können Ausreisefrist, Abschiebungsandrohung oder Abschiebungsanordnung hinzukommen. Für Klage und Eilantrag gelten im Asylrecht häufig kurze Sonderfristen, die…
Asylberechtigung
Asylberechtigung Asylberechtigung bezeichnet den Schutz nach Art. 16a des Grundgesetzes für politisch Verfolgte. Sie ist von der Flüchtlingseigenschaft zu unterscheiden, die auf der Genfer Flüchtlingskonvention und dem einfachen Recht beruht. Wegen der Regelungen über sichere Drittstaaten und sichere Herkunftsstaaten ist der verfassungsrechtliche Asylanspruch in der Praxis häufig eingeschränkt. Die Entscheidung trifft das Bundesamt im Asylverfahren….
Genfer Flüchtlingskonvention
Die Genfer Flüchtlingskonvention ist das Abkommen von 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge. Zusammen mit dem Protokoll von 1967 bildet sie das Kernstück des internationalen Flüchtlingsrechts. Sie definiert, wer als Flüchtling gilt, regelt zentrale Schutz- und Teilhaberechte und verpflichtet die Vertragsstaaten insbesondere zur Beachtung des Nichtzurückweisungsgebots. Die Konvention gewährt kein grenzenloses Aufenthaltsrecht; ihre Vorgaben werden…
Nichtzurückweisungsgebot
Das Nichtzurückweisungsgebot, auch Non-Refoulement-Prinzip, untersagt es einem Staat, einen Schutzsuchenden in ein Gebiet abzuschieben, auszuweisen oder anderweitig zurückzubringen, in dem ihm Verfolgung, Folter oder eine andere schwere Menschenrechtsverletzung droht. Seine Grundlagen liegen insbesondere in Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention, im Folterverbot und in der Europäischen Menschenrechtskonvention. Je nach Rechtsquelle unterscheiden sich Schutzumfang, Ausnahmen und persönliche…