Mietkaution

Die Kündigungssperrfrist schützt Wohnraummieter nach Umwandlung vermieteter Wohnungen in Wohnungseigentum und anschließender Veräußerung. Der Erwerber darf wegen Eigenbedarfs oder wirtschaftlicher Verwertung grundsätzlich erst nach Ablauf von drei Jahren kündigen. In Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt kann die Frist durch Landesverordnung auf bis zu zehn Jahre verlängert werden. Andere Kündigungsgründe bleiben möglich. Beginn und Anwendbarkeit hängen von…

Die Betriebskostenabrechnung ist die jährliche Abrechnung des Vermieters über vereinbarte Betriebskostenvorauszahlungen. Sie muss Einnahmen und umlagefähige Kosten nachvollziehbar gegenüberstellen, den Verteilerschlüssel angeben und den Anteil des Mieters berechnen. Bei Wohnraum muss sie grundsätzlich binnen zwölf Monaten nach Ende des Abrechnungszeitraums zugehen. Nach Fristablauf sind Nachforderungen regelmäßig ausgeschlossen, Guthaben bleiben bestehen. Der Mieter besitzt ein Recht…

Eine Betriebskostenvorauszahlung ist ein monatlicher Abschlag des Mieters auf künftig entstehende umlagefähige Betriebskosten. Sie setzt eine wirksame Vereinbarung im Mietvertrag voraus und wird nach Ablauf des Abrechnungszeitraums durch eine Betriebskostenabrechnung ausgeglichen. Nach ordnungsgemäßer Abrechnung können beide Parteien die Vorauszahlung auf eine angemessene Höhe anpassen. Nicht vereinbarte oder nicht umlagefähige Kosten darf der Vermieter nicht einseitig…

Modernisierung bezeichnet bauliche Veränderungen, die insbesondere Energie oder Wasser einsparen, den Gebrauchswert einer Wohnung erhöhen, die Wohnverhältnisse verbessern oder neuen Wohnraum schaffen. Der Vermieter muss die Maßnahme regelmäßig rechtzeitig ankündigen. Der Mieter hat sie unter gesetzlichen Voraussetzungen zu dulden, kann aber Härtegründe geltend machen. Nach Abschluss darf ein Teil der Kosten als Modernisierungsmieterhöhung umgelegt werden;…