Diskriminierungsverbot

Auslegung ist die methodische Ermittlung des Inhalts und der Bedeutung einer Rechtsnorm. Sie klärt, wie ein gesetzlicher Text auf einen konkreten Sachverhalt anzuwenden ist. Dabei werden insbesondere Wortlaut, systematischer Zusammenhang, Entstehungsgeschichte sowie Sinn und Zweck berücksichtigt. Das Ergebnis muss mit höherrangigem Recht, vor allem der Verfassung, vereinbar sein. Auslegungsmethoden Zu den klassischen Gesichtspunkten gehören grammatische,…

Legitimation durch Verfahren bezeichnet die legitimierende Wirkung geordneter, fairer und nachvollziehbarer Entscheidungsverfahren. Eine Entscheidung kann eher akzeptiert werden, wenn Zuständigkeiten feststehen, Beteiligte angehört werden, Regeln vorab bekannt sind und unabhängige Kontrolle möglich ist. Der Begriff ist besonders mit der Rechtssoziologie Niklas Luhmanns verbunden. Rechtsstaatlich ersetzt ein ordnungsgemäßes Verfahren jedoch nicht die Bindung an höherrangiges Recht…

Rechtsvertrauen bezeichnet die Erwartung, dass rechtliche Regeln verlässlich gelten, staatliche Stellen sie nachvollziehbar anwenden und Gerichte wirksamen Schutz gewähren. Es umfasst Vertrauen in Beständigkeit, Berechenbarkeit und Fairness der Rechtsordnung. Rechtsvertrauen entsteht nicht allein durch Gesetzestexte, sondern durch persönliche Erfahrungen mit Verwaltung, Justiz und Rechtsdurchsetzung. Es ist eine wichtige Voraussetzung freiwilliger Normbefolgung, gesellschaftlicher Kooperation und der…

Eine Rechtsnorm ist eine verbindliche Regel des objektiven Rechts, die für eine unbestimmte Vielzahl von Fällen oder Personen Rechtsfolgen an bestimmte Voraussetzungen knüpft. Rechtsnormen können Gebote, Verbote, Erlaubnisse, Zuständigkeiten oder Rechtsfolgen festlegen. Sie finden sich insbesondere in Gesetzen, Rechtsverordnungen und Satzungen, können aber auch aus Gewohnheitsrecht hervorgehen. Aufbau Viele Rechtsnormen lassen sich gedanklich in Tatbestand…

Soziale Kontrolle umfasst alle gesellschaftlichen Mechanismen, mit denen normgerechtes Verhalten gefördert und Normabweichungen begrenzt werden. Sie kann informell durch Familie, Kollegen, Öffentlichkeit oder soziale Anerkennung wirken und formell durch Behörden, Gerichte oder organisierte Verfahren erfolgen. Mittel reichen von Lob und Kritik bis zu rechtlichen Sanktionen und Zwang. Der Begriff beschreibt nicht nur staatliche Überwachung, sondern…