Diskriminierungsverbot

Hart-Dworkin-Debatte Hart-Dworkin-Debatte bezeichnet die grundlegende rechtsphilosophische Auseinandersetzung zwischen H. L. A. Hart und Ronald Dworkin über Struktur und Ermittlung des Rechts. Hart erklärt Rechtsgeltung durch soziale Anerkennungsregeln und sieht bei offenen Fällen richterliche Entscheidungsspielräume. Dworkin betont demgegenüber rechtliche Prinzipien, die nicht wie Regeln funktionieren, aber dennoch bereits zum Recht gehören können. Die Debatte prägt bis…

Die Lex Salica ist eine frühmittelalterliche Sammlung des Rechts der salischen Franken, deren älteste Fassung vermutlich im frühen 6. Jahrhundert unter König Chlodwig entstand. Sie enthält vor allem katalogartige Buß- und Sühnevorschriften für Verletzungen, Diebstahl und andere Konflikte sowie Regelungen über Verfahren und Erbfolge. Die Texte verbinden germanische Rechtsgewohnheiten mit königlicher Normsetzung und römischen Einflüssen….

Abwägungsgesetz Abwägungsgesetz bezeichnet in der Prinzipientheorie die Aussage, dass eine Beeinträchtigung eines Rechtsprinzips umso gewichtiger gerechtfertigt sein muss, je intensiver sie ausfällt. Der Nutzen für das gegenläufige Prinzip muss die konkrete Eingriffsintensität tragen. Das Gesetz strukturiert vor allem die Angemessenheitsprüfung innerhalb der Verhältnismäßigkeit. Es liefert keine automatische Entscheidung, verlangt aber eine transparente Zuordnung von Intensität,…

Landfrieden bezeichnet im mittelalterlichen und frühneuzeitlichen Recht ein zeitlich, räumlich oder sachlich begrenztes Verbot privater Fehden und gewaltsamer Selbsthilfe. Könige, Fürsten oder Bündnisse verpflichteten Herrschaftsträger und Untertanen, Konflikte friedlich und gerichtlich auszutragen. Landfriedensordnungen schützten besonders Personen, Orte und Verkehrswege und drohten bei Verstößen Sanktionen an. Der Ewige Landfriede von 1495 erhob das Fehdeverbot im Heiligen…