Rechtsweg

VonRechtsanwalt Thomas Hummel

Der Rechtsweg bezeichnet die Zuständigkeit eines Gerichtszweigs für eine bestimmte Streitigkeit. In Deutschland bestehen insbesondere ordentliche, Verwaltungs-, Arbeits-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit. Die Zuordnung richtet sich nach Streitgegenstand, Rechtsnatur des Rechtsverhältnisses und gesetzlichen Sonderzuweisungen. Ist der beschrittene Rechtsweg unzulässig, verweist das Gericht den Rechtsstreit grundsätzlich an das zuständige Gericht. Vom Rechtsweg zu unterscheiden sind örtliche und sachliche Zuständigkeit innerhalb eines Gerichtszweigs. Die Einordnung ist vor Klageerhebung für Verfahren und Rechtsschutz besonders wichtig.

Rechtliche Bedeutung

Die richtige Rechtswegwahl entscheidet, welche Gerichtsordnung und welcher Instanzenzug gelten.

Voraussetzungen und Folgen

Voraussetzungen und Rechtsfolgen ergeben sich aus den jeweils einschlägigen gesetzlichen Vorschriften und den Umständen des Einzelfalls.

Beispiel

Eine öffentlich-rechtliche Streitigkeit nichtverfassungsrechtlicher Art gehört regelmäßig vor das Verwaltungsgericht.

Häufige Fragen

Welche Bedeutung hat der Begriff?

Die richtige Rechtswegwahl entscheidet, welche Gerichtsordnung und welcher Instanzenzug gelten.

Was ist praktisch zu beachten?

Fristen, Form, Zuständigkeit und mögliche Rechtsbehelfe sollten frühzeitig geprüft werden.

Verwandte Begriffe

Siehe die thematisch verwandten Beiträge dieses Wörterbuchs.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

Ähnliche Beiträge

  • |

    Arbeitsgerichtsbarkeit

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Arbeitsgerichtsbarkeit ist der besondere Gerichtszweig für arbeitsrechtliche Streitigkeiten. Er entscheidet insbesondere über Konflikte zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie über bestimmte kollektivrechtliche Angelegenheiten zwischen Betriebsparteien oder Tarifvertragsparteien. Der Instanzenzug führt vom Arbeitsgericht über das Landesarbeitsgericht zum Bundesarbeitsgericht. Die Verfahren richten sich vor allem nach dem Arbeitsgerichtsgesetz und ergänzend nach der Zivilprozessordnung. Rechtliche Bedeutung Die sachliche Zuständigkeit…

  • | |

    Erbunwürdigkeit

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Erbunwürdigkeit ist der gesetzliche Ausschluss eines Erben oder Vermächtnisnehmers wegen besonders schwerwiegenden Fehlverhaltens gegenüber dem Erblasser oder dessen letzter Willensbildung. Gründe können etwa vorsätzliche Tötung, Verhinderung der Testamentserrichtung oder bestimmte Urkundendelikte sein. Die Unwürdigkeit wirkt grundsätzlich nicht automatisch, sondern muss nach dem Erbfall durch Anfechtungsklage geltend gemacht werden. Bei Erfolg gilt der Erwerb als nicht…

  • | |

    CILFIT-Doktrin

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    CILFIT-Doktrin bezeichnet die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu den Ausnahmen von der Vorlagepflicht letztinstanzlicher nationaler Gerichte nach Artikel 267 Absatz 3 AEUV. Eine Vorlage kann unterbleiben, wenn die Frage nicht entscheidungserheblich, bereits geklärt oder so eindeutig ist, dass kein vernünftiger Zweifel bleibt. Dabei sind Eigenheiten, Mehrsprachigkeit, Zusammenhang und Entwicklungsstand des Unionsrechts sowie mögliche divergierende Gerichtsauffassungen…

  • |

    Prozessaufrechnung

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Prozessaufrechnung ist die Geltendmachung einer materiell-rechtlichen Aufrechnung innerhalb eines gerichtlichen Verfahrens. Der Beklagte setzt dem Klageanspruch eine eigene Gegenforderung entgegen und will beide Forderungen zum Erlöschen bringen. Prozessual ist die Aufrechnung ein Verteidigungsmittel; materiell richtet sie sich insbesondere nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs. Sie kann unbedingt oder hilfsweise für den Fall erklärt werden, dass…

  • | |

    Verspätetes Vorbringen

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Verspätetes Vorbringen sind Tatsachenbehauptungen, Einwendungen, Beweismittel oder sonstige Angriffs- und Verteidigungsmittel, die eine Partei nicht innerhalb einer gesetzlich oder richterlich bestimmten Frist oder entgegen ihrer allgemeinen Prozessförderungspflicht einführt. Das Vorbringen bleibt nicht automatisch unbeachtet. Das Gericht darf es nur nach den Präklusionsvorschriften der ZPO zurückweisen, insbesondere wenn seine Zulassung den Rechtsstreit verzögern würde und die…

  • |

    Urkundenprozess

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Urkundenprozess ist eine besondere Verfahrensart des Zivilprozesses für Ansprüche auf Zahlung einer bestimmten Geldsumme oder Leistung vertretbarer Sachen, wenn die anspruchsbegründenden Tatsachen durch Urkunden bewiesen werden können. Der Kläger muss die Wahl des Urkundenprozesses erklären und die erforderlichen Urkunden vorlegen. Die zulässigen Beweismittel sind zunächst beschränkt. Kann der Beklagte Einwendungen nicht in dieser Form beweisen,…