Arbeitsrecht

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    Kirchliches Arbeitsrecht

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Kirchliches Arbeitsrecht bezeichnet die Anwendung des staatlichen Arbeitsrechts auf Beschäftigungsverhältnisse bei Religionsgemeinschaften und ihnen zugeordneten Einrichtungen unter Berücksichtigung ihres verfassungsrechtlichen Selbstbestimmungsrechts. Art. 4 GG und Art. 140 GG in Verbindung mit Art. 137 Abs. 3 WRV schützen die eigenständige Ordnung kirchlicher Angelegenheiten, jedoch innerhalb des für alle geltenden Gesetzes. Religiöse Anforderungen an einen Bewerber oder…

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    Entfristungsklage

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Entfristungsklage ist die Klage eines Arbeitnehmers auf Feststellung, dass sein Arbeitsverhältnis nicht aufgrund einer vereinbarten Befristung beendet wurde. Sie dient der gerichtlichen Kontrolle, ob Befristungsgrund, Dauer, Form und weitere gesetzliche Voraussetzungen eingehalten sind. Besonders wichtig ist die kurze Klagefrist: Die Unwirksamkeit muss grundsätzlich innerhalb von drei Wochen nach dem vereinbarten Vertragsende geltend gemacht werden. Rechtliche…

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    Arbeitsgerichtsbarkeit

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Arbeitsgerichtsbarkeit ist der besondere Gerichtszweig für arbeitsrechtliche Streitigkeiten. Er entscheidet insbesondere über Konflikte zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie über bestimmte kollektivrechtliche Angelegenheiten zwischen Betriebsparteien oder Tarifvertragsparteien. Der Instanzenzug führt vom Arbeitsgericht über das Landesarbeitsgericht zum Bundesarbeitsgericht. Die Verfahren richten sich vor allem nach dem Arbeitsgerichtsgesetz und ergänzend nach der Zivilprozessordnung. Rechtliche Bedeutung Die sachliche Zuständigkeit…

  • Mutterschutz

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Mutterschutz umfasst gesetzliche Schutzrechte für schwangere und stillende Arbeitnehmer sowie für die Zeit unmittelbar nach der Entbindung. Er schützt Gesundheit, Beschäftigung und Einkommen und soll Benachteiligungen wegen Schwangerschaft oder Mutterschaft verhindern. Dazu gehören Beschäftigungsverbote, Schutzfristen, Arbeitsplatzgestaltung, Mutterschutzlohn, Mutterschaftsleistungen und ein besonderer Kündigungsschutz. Rechtliche Bedeutung Zentrale Grundlage ist das Mutterschutzgesetz. Die Schutzfrist beginnt grundsätzlich sechs Wochen…

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    Arbeitsgericht

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Das Arbeitsgericht ist das Gericht erster Instanz der Arbeitsgerichtsbarkeit. Es entscheidet im Urteilsverfahren vor allem über bürgerliche Streitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern aus dem Arbeitsverhältnis und im Beschlussverfahren insbesondere über betriebsverfassungsrechtliche Angelegenheiten. Seine Kammer besteht aus einem Berufsrichter als Vorsitzendem sowie je einem ehrenamtlichen Richter aus Arbeitnehmer- und Arbeitgeberkreisen. Die Güteverhandlung im Urteilsverfahren führt jedoch…

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    Elternzeit

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Elternzeit ist der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers auf unbezahlte Freistellung von der Arbeit zur Betreuung und Erziehung seines Kindes. Pro Kind können grundsätzlich bis zu drei Jahre genommen werden. Das Arbeitsverhältnis bleibt bestehen; während der Elternzeit gelten besonderer Kündigungsschutz und Möglichkeiten einer zulässigen Teilzeitbeschäftigung. Elternzeit und Elterngeld sind rechtlich voneinander zu unterscheiden. Rechtliche Bedeutung Die…

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    Landesarbeitsgericht

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Landesarbeitsgericht ist das Berufungs- und Beschwerdegericht der Arbeitsgerichtsbarkeit auf Landesebene. Es überprüft Entscheidungen der Arbeitsgerichte, soweit ein Rechtsmittel zulässig ist. Im Urteilsverfahren entscheidet es insbesondere über Berufungen, im Beschlussverfahren über Beschwerden. Seine Kammern sind regelmäßig mit einem Berufsrichter und je einem ehrenamtlichen Richter aus Arbeitnehmer- und Arbeitgeberkreisen besetzt. Rechtliche Bedeutung Maßgeblich sind die Vorschriften des…

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    Elternzeitgesetz

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Elternzeitgesetz ist eine verbreitete, aber nicht amtliche Kurzbezeichnung für die gesetzlichen Vorschriften über Elternzeit. Das einschlägige Gesetz heißt Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG). Es regelt neben dem Elterngeld insbesondere Anspruch, Dauer, Anmeldung, Teilzeitarbeit und Kündigungsschutz während der Elternzeit. Ein eigenständiges Gesetz mit dem amtlichen Titel „Elternzeitgesetz“ besteht heute nicht. Rechtliche Bedeutung Die maßgeblichen Vorschriften finden sich…

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    Bundesarbeitsgericht (BAG)

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Bundesarbeitsgericht (BAG) ist das oberste Bundesgericht der Arbeitsgerichtsbarkeit. Es hat seinen Sitz in Erfurt und entscheidet vor allem über Revisionen gegen Urteile der Landesarbeitsgerichte sowie über Rechtsbeschwerden in bestimmten Beschlussverfahren. Das Gericht überprüft grundsätzlich Rechtsfragen und sichert durch seine Rechtsprechung die Einheit und Fortbildung des Arbeitsrechts. Rechtliche Bedeutung Aufgaben, Besetzung und Verfahren richten sich nach…

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    Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)

    VonRechtsanwalt Thomas Hummel

    Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG) ist das zentrale Verfahrens- und Organisationsgesetz der deutschen Arbeitsgerichtsbarkeit. Es bestimmt den Aufbau der Arbeitsgerichte, ihre sachliche Zuständigkeit, die Besetzung mit Berufs- und ehrenamtlichen Richtern sowie Besonderheiten des Urteils- und Beschlussverfahrens. Ergänzend verweist es in weitem Umfang auf die Zivilprozessordnung und andere allgemeine Verfahrensvorschriften. Rechtliche Bedeutung Der amtliche Gesetzestext ist unter gesetze-im-internet.de abrufbar….