Versetzung ist im Arbeitsrecht die längerfristige Zuweisung eines anderen Arbeitsbereichs oder eine erhebliche Änderung der Arbeitsumstände. Ob der Arbeitgeber sie einseitig anordnen darf, richtet sich nach Arbeitsvertrag, Direktionsrecht, Tarifvertrag und Gesetz. Die Weisung muss billigem Ermessen entsprechen. In Betrieben mit Betriebsrat kann dessen Beteiligung erforderlich sein. Überschreitet die Maßnahme den Vertragsrahmen, ist regelmäßig eine Vertragsänderung…
Eine betriebsbedingte Kündigung beendet ein Arbeitsverhältnis wegen dringender betrieblicher Erfordernisse, die einer Weiterbeschäftigung entgegenstehen. Der Arbeitgeber muss eine unternehmerische Entscheidung, den dauerhaften Wegfall des Arbeitsplatzes und fehlende anderweitige Beschäftigungsmöglichkeiten darlegen. Bei mehreren vergleichbaren Arbeitnehmern ist regelmäßig eine soziale Auswahl vorzunehmen. Kündigungsfrist, Betriebsratsanhörung und besonderer Kündigungsschutz bleiben zu beachten. Eine Kündigungsschutzklage muss grundsätzlich binnen drei Wochen…
Eine personenbedingte Kündigung beruht auf Eigenschaften oder Fähigkeiten des Arbeitnehmers, die ihn dauerhaft an der geschuldeten Arbeitsleistung hindern. Häufigster Fall ist eine lang andauernde oder wiederholte Erkrankung. Erforderlich sind eine negative Zukunftsprognose, erhebliche betriebliche Beeinträchtigungen und eine Interessenabwägung. Mildere Mittel wie leidensgerechter Arbeitsplatz, Umgestaltung oder betriebliches Eingliederungsmanagement müssen berücksichtigt werden. Ein Verschulden des Arbeitnehmers ist…
Eine verhaltensbedingte Kündigung stützt sich auf eine schuldhafte Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten, die der Arbeitnehmer steuern kann. Typische Gründe sind beharrliche Arbeitsverweigerung, wiederholte Unpünktlichkeit oder erhebliche Pflichtverstöße. Regelmäßig ist zuvor eine einschlägige Abmahnung erforderlich, weil die Kündigung nur letztes Mittel sein darf. Zusätzlich sind Prognose, Interessenabwägung, Kündigungsfrist, Betriebsratsanhörung und gegebenenfalls besonderer Kündigungsschutz zu prüfen. Arbeitsvertrag, Kündigungsschutz…
Eine fristlose Kündigung beendet ein Dauerschuldverhältnis ohne Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist. Sie setzt einen wichtigen Grund voraus, der die Fortsetzung bis zum regulären Ende unzumutbar macht. Im Arbeitsrecht muss sie grundsätzlich binnen zwei Wochen nach Kenntnis der maßgeblichen Tatsachen erklärt werden. Häufig sind vorherige Abmahnung, Anhörung, Interessenabwägung und mildere Mittel zu prüfen. Auch Miet- und…
Eine Änderungskündigung verbindet die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses mit dem Angebot, es zu geänderten Bedingungen fortzusetzen. Der Arbeitnehmer kann das Angebot ablehnen, vorbehaltlos annehmen oder unter dem Vorbehalt annehmen, dass die Änderung sozial gerechtfertigt ist. Für den Vorbehalt und die Kündigungsschutzklage gelten kurze Fristen. Die Änderung muss erforderlich und verhältnismäßig sein; mildere Mittel und die Beteiligung…
Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn ein Arbeitnehmer wegen Krankheit seine zuletzt ausgeübte Tätigkeit nicht oder nur unter Gefahr einer Verschlimmerung ausüben kann. Er muss den Arbeitgeber unverzüglich informieren und die gesetzlich verlangte ärztliche Feststellung veranlassen. Arbeitsunfähigkeit ist von Erwerbsminderung und Berufsunfähigkeit zu unterscheiden. Sie kann Entgeltfortzahlung und anschließend Krankengeld auslösen. Zweifel dürfen nur mit rechtlich zulässigen…
Entgeltfortzahlung ist der Anspruch eines Arbeitnehmers auf Fortzahlung seines Arbeitsentgelts trotz krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit. Nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz besteht er grundsätzlich bis zu sechs Wochen, wenn das Arbeitsverhältnis mindestens vier Wochen besteht und den Arbeitnehmer kein Verschulden gegen sich selbst trifft. Bei derselben Krankheit gelten besondere Regeln für erneute Ansprüche. Anzeige- und Nachweispflichten müssen erfüllt werden. Danach…
Homeoffice bezeichnet die regelmäßige oder gelegentliche Arbeit aus der privaten Wohnung. Ein allgemeiner gesetzlicher Anspruch besteht grundsätzlich nicht; erforderlich sind Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung, Tarifvertrag oder Zustimmung des Arbeitgebers. Zu regeln sind Arbeitszeit, Erreichbarkeit, Datenschutz, Arbeitsschutz, Kostentragung, Arbeitsmittel und Zutrittsrechte. Homeoffice ist von gesetzlich definierter Telearbeit und mobiler Arbeit zu unterscheiden. Der Arbeitgeber bleibt für zulässige Organisation…
Befristung ist die zeitliche Begrenzung eines Arbeitsvertrags durch Enddatum oder einen bestimmten Zweck. Nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz benötigt sie grundsätzlich einen sachlichen Grund; eine sachgrundlose Befristung ist nur unter besonderen Voraussetzungen und Höchstgrenzen zulässig. Die Befristungsabrede muss vor Arbeitsbeginn schriftlich vereinbart werden. Eine unwirksame Befristung führt regelmäßig zu einem unbefristeten Arbeitsverhältnis. Ihre gerichtliche Kontrolle…