Arbeitsrecht

  • Teilzeit

    Teilzeit ist eine Beschäftigung, deren regelmäßige Wochenarbeitszeit kürzer ist als die eines vergleichbaren vollzeitbeschäftigten Arbeitnehmers. Fehlt ein Vergleich im Betrieb, ist auf einen einschlägigen Tarifvertrag oder die branchenübliche Vollzeit abzustellen. Teilzeit umfasst unterschiedliche Modelle, etwa feste verkürzte Arbeitstage, weniger Wochenarbeitstage oder eine zeitlich begrenzte Brückenteilzeit. Rechtliche Bedeutung Grundlage ist das Teilzeit- und Befristungsgesetz. Teilzeitbeschäftigte dürfen…

  • Teilzeitanspruch

    Teilzeitanspruch ist das gesetzliche Recht eines Arbeitnehmers, eine Verringerung seiner vertraglich vereinbarten Arbeitszeit zu verlangen. Der allgemeine Anspruch setzt insbesondere eine mehr als sechsmonatige Beschäftigung und regelmäßig mehr als 15 Arbeitnehmer beim Arbeitgeber voraus. Der Wunsch muss rechtzeitig mit dem gewünschten Umfang und möglichst der Verteilung der Arbeitszeit mitgeteilt werden. Rechtliche Bedeutung Der allgemeine Anspruch…

  • Befristeter Arbeitsvertrag

    Befristeter Arbeitsvertrag ist ein Arbeitsvertrag, dessen Ende kalendermäßig bestimmt ist oder sich aus einem vereinbarten Zweck ergibt. Das Arbeitsverhältnis endet grundsätzlich ohne Kündigung mit Ablauf der Zeit oder Erreichen des Zwecks. Eine Befristung ist nur wirksam, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen eingehalten werden; andernfalls gilt der Vertrag regelmäßig als auf unbestimmte Zeit geschlossen. Rechtliche Bedeutung Maßgeblich…

  • Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG)

    Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) regelt Teilzeitarbeit und befristete Arbeitsverträge. Es enthält insbesondere Ansprüche auf Arbeitszeitverringerung, Vorgaben zur Gleichbehandlung Teilzeitbeschäftigter, Voraussetzungen sachgrundloser und sachlich begründeter Befristungen sowie die Klagefrist zur Kontrolle einer Befristung. Das Gesetz soll flexible Beschäftigung ermöglichen und zugleich Benachteiligung sowie missbräuchliche Befristung begrenzen. Rechtliche Bedeutung Der amtliche Gesetzestext ist unter gesetze-im-internet.de abrufbar. Besondere…

  • Sachgrundlose Befristung

    Sachgrundlose Befristung ist eine zeitliche Begrenzung des Arbeitsvertrags, für die kein besonderer sachlicher Grund erforderlich ist. Sie ist nur innerhalb gesetzlicher Grenzen zulässig. Nach dem allgemeinen Teilzeit- und Befristungsgesetz beträgt die Höchstdauer grundsätzlich zwei Jahre; innerhalb dieses Zeitraums sind regelmäßig höchstens drei Verlängerungen möglich. Eine Vorbeschäftigung beim selben Arbeitgeber kann die Befristung ausschließen. Rechtliche Bedeutung…

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    Entfristungsklage

    Entfristungsklage ist die Klage eines Arbeitnehmers auf Feststellung, dass sein Arbeitsverhältnis nicht aufgrund einer vereinbarten Befristung beendet wurde. Sie dient der gerichtlichen Kontrolle, ob Befristungsgrund, Dauer, Form und weitere gesetzliche Voraussetzungen eingehalten sind. Besonders wichtig ist die kurze Klagefrist: Die Unwirksamkeit muss grundsätzlich innerhalb von drei Wochen nach dem vereinbarten Vertragsende geltend gemacht werden. Rechtliche…

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    Arbeitsgerichtsbarkeit

    Arbeitsgerichtsbarkeit ist der besondere Gerichtszweig für arbeitsrechtliche Streitigkeiten. Er entscheidet insbesondere über Konflikte zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern sowie über bestimmte kollektivrechtliche Angelegenheiten zwischen Betriebsparteien oder Tarifvertragsparteien. Der Instanzenzug führt vom Arbeitsgericht über das Landesarbeitsgericht zum Bundesarbeitsgericht. Die Verfahren richten sich vor allem nach dem Arbeitsgerichtsgesetz und ergänzend nach der Zivilprozessordnung. Rechtliche Bedeutung Die sachliche Zuständigkeit…

  • Mutterschutz

    Mutterschutz umfasst gesetzliche Schutzrechte für schwangere und stillende Arbeitnehmer sowie für die Zeit unmittelbar nach der Entbindung. Er schützt Gesundheit, Beschäftigung und Einkommen und soll Benachteiligungen wegen Schwangerschaft oder Mutterschaft verhindern. Dazu gehören Beschäftigungsverbote, Schutzfristen, Arbeitsplatzgestaltung, Mutterschutzlohn, Mutterschaftsleistungen und ein besonderer Kündigungsschutz. Rechtliche Bedeutung Zentrale Grundlage ist das Mutterschutzgesetz. Die Schutzfrist beginnt grundsätzlich sechs Wochen…

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    Arbeitsgericht

    Arbeitsgericht ist das Gericht erster Instanz der Arbeitsgerichtsbarkeit. Es entscheidet vor allem über bürgerliche Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern aus dem Arbeitsverhältnis sowie über bestimmte kollektivrechtliche Angelegenheiten. In der mündlichen Verhandlung wirkt neben dem Berufsrichter grundsätzlich je ein ehrenamtlicher Richter aus dem Kreis der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber mit. Rechtliche Bedeutung Zuständigkeit und Verfahren ergeben…

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    Elternzeit

    Elternzeit ist der gesetzliche Anspruch eines Arbeitnehmers auf unbezahlte Freistellung von der Arbeit zur Betreuung und Erziehung seines Kindes. Pro Kind können grundsätzlich bis zu drei Jahre genommen werden. Das Arbeitsverhältnis bleibt bestehen; während der Elternzeit gelten besonderer Kündigungsschutz und Möglichkeiten einer zulässigen Teilzeitbeschäftigung. Elternzeit und Elterngeld sind rechtlich voneinander zu unterscheiden. Rechtliche Bedeutung Die…