Vereinsrecht umfasst die gesetzlichen Regeln über Gründung, Organisation, Mitgliedschaft, Vertretung, Haftung und Beendigung von Vereinen. Es unterscheidet vor allem rechtsfähige und nicht rechtsfähige sowie wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Vereine. Neben dem Bürgerlichen Gesetzbuch prägen Satzung, Vereinsregisterrecht, Steuerrecht und bei besonderen Vereinsformen weitere Fachgesetze die Rechtsstellung. Rechtliche Bedeutung Die Kernvorschriften stehen in §§ 21 bis 79b BGB….
Vereinssatzung ist die grundlegende innere Ordnung eines Vereins. Sie legt insbesondere Zweck, Name, Sitz, Mitgliedschaft, Organe und Verfahren der Willensbildung fest. Beim eingetragenen Verein muss sie gesetzliche Mindestangaben enthalten und schriftlich niedergelegt sein. Die Satzung wirkt für Mitglieder und Organe verbindlich, darf aber zwingendem Gesetz und grundlegenden vereinsrechtlichen Wertungen nicht widersprechen. Rechtliche Bedeutung Die §§…
Vereinsvorstand ist das gesetzliche Vertretungsorgan des Vereins. Er führt die ihm übertragenen Geschäfte und vertritt den Verein gerichtlich und außergerichtlich. Zusammensetzung, Bestellung, Amtsdauer und interne Zuständigkeiten ergeben sich aus Gesetz und Vereinssatzung. Der Vorstand muss die Interessen des Vereins wahren, Beschlüsse umsetzen und seine Aufgaben mit der erforderlichen Sorgfalt erfüllen. Rechtliche Bedeutung Die §§ 26…
Mitgliederversammlung ist das zentrale Willensbildungsorgan eines Vereins. In ihr üben die Mitglieder ihre Mitwirkungsrechte aus und entscheiden über Angelegenheiten, die nicht dem Vorstand oder einem anderen Organ zugewiesen sind. Typische Aufgaben sind Vorstandswahl, Entlastung, Satzungsänderung, Beitragsfragen und Auflösung. Einberufung, Tagesordnung und Beschlussfassung müssen Gesetz und Satzung entsprechen. Rechtliche Bedeutung Die §§ 32 ff. BGB enthalten…
Vereinsregister ist ein öffentliches Register bei den Amtsgerichten, in das rechtsfähige nichtwirtschaftliche Vereine eingetragen werden. Es enthält insbesondere Name, Sitz, Vorstand, Vertretungsregelungen und bestimmte Satzungsänderungen. Die Eintragung vermittelt Publizität und ermöglicht die Verwendung des Zusatzes „eingetragener Verein“ oder „e. V.“. Sie schafft beim Idealverein die Rechtsfähigkeit. Rechtliche Bedeutung Die §§ 55 ff. BGB und die…
Eingetragener Verein ist ein nichtwirtschaftlicher Verein, der in das Vereinsregister eingetragen wurde und dadurch Rechtsfähigkeit erlangt. Er kann selbst Rechte erwerben, Verträge schließen, Eigentum besitzen und vor Gericht klagen oder verklagt werden. Der Namenszusatz „eingetragener Verein“ oder „e. V.“ weist auf die Registereintragung hin. Für Verbindlichkeiten haftet grundsätzlich das Vereinsvermögen. Rechtliche Bedeutung Die §§ 21…
Verein ist ein auf Dauer angelegter Zusammenschluss mehrerer Personen zur Verfolgung eines gemeinsamen Zwecks, der unabhängig vom Wechsel seiner Mitglieder organisiert ist und einen Gesamtnamen führt. Das deutsche Recht unterscheidet insbesondere rechtsfähige und nicht rechtsfähige sowie wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Vereine. Zentrale Grundlagen bilden Satzung, Mitgliederversammlung und Vorstand. Rechtliche Bedeutung Die §§ 21 ff. BGB regeln…