Lizenzvertrag
Lizenzvertrag Ein Lizenzvertrag regelt die Einräumung und Nutzung von Rechten an immateriellen Gütern, etwa Urheberrechten, Marken oder Patenten. Im Urheberrecht werden regelmäßig einfache oder ausschließliche Nutzungsrechte für bestimmte Nutzungsarten, Gebiete und Zeiträume eingeräumt. Der Vertrag bestimmt außerdem Vergütung, Unterlizenzierung, Bearbeitungsbefugnisse und Haftung. Unklare Rechteübertragungen werden anhand des Vertragszwecks ausgelegt.
Rechtliche Einordnung
Die Voraussetzungen und Grenzen ergeben sich vor allem aus dem Urheberrechtsgesetz. Maßgeblich sind die konkrete Werkart, die beabsichtigte Nutzung, bestehende Nutzungsrechte und mögliche gesetzliche Schranken.
Beispiel
Ein Softwarehersteller erlaubt einem Unternehmen gegen Vergütung die Nutzung seines Programms auf hundert Arbeitsplätzen.
Häufige Fragen
Entsteht der Schutz automatisch?
Urheberrechtlicher Schutz entsteht grundsätzlich mit der Schaffung eines geschützten Werkes; eine Registrierung ist regelmäßig nicht erforderlich.
Welche Ansprüche bestehen bei einer Verletzung?
Je nach Fall kommen insbesondere Beseitigung, Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz in Betracht.
Verwandte Begriffe
Siehe auch Urheberrecht, Werk im Urheberrecht und Nutzungsrecht.
Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.