Panoramafreiheit Die Panoramafreiheit erlaubt es, Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen befinden, mit Mitteln der Malerei, Grafik, Fotografie oder Film zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben. Erfasst werden etwa dauerhaft aufgestellte Kunstwerke und sichtbare Gebäudefassaden. Aufnahmen von nicht allgemein zugänglichen Standpunkten und vorübergehenden Installationen können außerhalb der Schranke liegen. Rechtliche…
Nutzungsrecht Ein Nutzungsrecht ist die vom Urheber eingeräumte Befugnis, ein Werk auf bestimmte Arten zu nutzen. Es kann räumlich, zeitlich oder inhaltlich beschränkt sowie einfach oder ausschließlich ausgestaltet werden. Umfang und Zweck ergeben sich vorrangig aus der Vereinbarung; bei Unklarheiten ist der Vertragszweck bedeutsam. Das Urheberrecht selbst bleibt grundsätzlich beim Urheber, während der Vertragspartner nur…
Einfaches Nutzungsrecht Ein einfaches Nutzungsrecht berechtigt seinen Inhaber, ein urheberrechtlich geschütztes Werk auf die vereinbarte Weise zu nutzen, ohne andere Nutzungsberechtigte auszuschließen. Der Urheber kann dasselbe Nutzungsrecht daher grundsätzlich weiteren Personen einräumen und das Werk auch selbst nutzen. Reichweite, Dauer, Gebiet und Nutzungsarten bestimmen sich nach dem Vertrag. Fehlt eine eindeutige Regelung, ist der Vertragszweck…
Ausschließliches Nutzungsrecht Ein ausschließliches Nutzungsrecht berechtigt seinen Inhaber, ein Werk unter Ausschluss anderer Personen auf die vereinbarte Art zu nutzen. Je nach Vertrag kann auch der Urheber selbst von dieser Nutzung ausgeschlossen sein. Der Rechteinhaber kann häufig Unterlizenzen vergeben, wenn dies vereinbart oder gestattet ist. Umfang, Dauer, Gebiet und Nutzungsarten richten sich nach dem Lizenzvertrag…
Lizenzvertrag Ein Lizenzvertrag regelt die Einräumung und Nutzung von Rechten an immateriellen Gütern, etwa Urheberrechten, Marken oder Patenten. Im Urheberrecht werden regelmäßig einfache oder ausschließliche Nutzungsrechte für bestimmte Nutzungsarten, Gebiete und Zeiträume eingeräumt. Der Vertrag bestimmt außerdem Vergütung, Unterlizenzierung, Bearbeitungsbefugnisse und Haftung. Unklare Rechteübertragungen werden anhand des Vertragszwecks ausgelegt. Rechtliche Einordnung Die Voraussetzungen und Grenzen…
Urheberrechtsverletzung Eine Urheberrechtsverletzung liegt vor, wenn ein geschütztes Werk oder eine geschützte Leistung ohne erforderliche Zustimmung und ohne gesetzliche Erlaubnis genutzt wird. Typische Handlungen sind unerlaubtes Kopieren, Veröffentlichen, Verbreiten oder Bearbeiten. Der Rechtsinhaber kann je nach Fall Beseitigung, Unterlassung, Auskunft, Herausgabe und Schadensersatz verlangen. Vorsätzliche Verletzungen können zudem strafbar sein. Rechtliche Einordnung Die Voraussetzungen und…
Unterlassungsanspruch im Urheberrecht Der Unterlassungsanspruch im Urheberrecht ermöglicht es dem Rechtsinhaber, eine gegenwärtige oder drohende Rechtsverletzung gerichtlich zu verhindern. Bei bereits erfolgter Verletzung wird Wiederholungsgefahr regelmäßig vermutet. Sie kann häufig nur durch eine hinreichend strafbewehrte Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Der Anspruch setzt grundsätzlich kein Verschulden voraus; für Schadensersatz ist Verschulden dagegen regelmäßig erforderlich. Rechtliche Einordnung Die…
Schadensersatz im Urheberrecht Schadensersatz im Urheberrecht kann verlangt werden, wenn ein Urheberrecht oder verwandtes Schutzrecht vorsätzlich oder fahrlässig verletzt wurde. Der Rechtsinhaber kann seinen konkreten Schaden, den Verletzergewinn oder eine angemessene Lizenzgebühr nach der Lizenzanalogie zugrunde legen. Daneben können Auskunftsansprüche bestehen, um die Schadenshöhe zu berechnen. Bei schwerwiegenden Persönlichkeitsrechtsverletzungen kommt auch Geldentschädigung in Betracht. Rechtliche…
Urheberrechtsgesetz (UrhG) Das Urheberrechtsgesetz, abgekürzt UrhG, ist die zentrale gesetzliche Grundlage des deutschen Urheberrechts. Es schützt Urheber persönlicher geistiger Schöpfungen und regelt insbesondere Urheberpersönlichkeitsrechte, Verwertungsrechte, Nutzungsrechte sowie gesetzliche Schranken. Außerdem enthält es Vorschriften zu verwandten Schutzrechten, Rechtsverletzungen und Rechtsfolgen. Der Schutz entsteht grundsätzlich mit der Schaffung des Werkes und setzt keine Registrierung voraus. Rechtliche Einordnung…
Abmahnung im Urheberrecht Eine Abmahnung im Urheberrecht fordert den mutmaßlichen Verletzer außergerichtlich auf, eine Rechtsverletzung zu beenden und künftig zu unterlassen. Sie enthält regelmäßig eine Beschreibung des Verstoßes, eine Unterlassungsforderung, Fristen und gegebenenfalls Kosten- oder Schadensersatzforderungen. Eine vorformulierte Unterlassungserklärung sollte sorgfältig geprüft werden, weil sie langfristige Pflichten und Vertragsstrafen begründen kann. Rechtliche Einordnung Die Voraussetzungen…