Trunkenheit im Verkehr

Schädliche Neigungen sind im Jugendstrafrecht erhebliche Anlage- oder Erziehungsmängel, die ohne eine längere Gesamterziehung die Gefahr weiterer Straftaten begründen. Sie können nach § 17 JGG die Verhängung einer Jugendstrafe rechtfertigen. Entscheidend ist eine Gesamtwürdigung der Persönlichkeit, der Entwicklung und der Lebensverhältnisse des Jugendlichen. Bloße Tatwiederholung oder allgemeine Erziehungsschwierigkeiten reichen für die Annahme schädlicher Neigungen nicht…

Verkehrsrecht Oberbegriff für Rechtsnormen über Verkehrsteilnahme, Fahrerlaubnis, Unfälle und Verkehrsverstöße. Rechtliche Einordnung Die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach dem Einzelfall. Zuständigkeit, Fristen und Rechtsbehelfe sind jeweils gesondert zu prüfen. Beispiel Die zuständige Behörde oder das Gericht bewertet den konkreten Sachverhalt nach den einschlägigen Vorschriften. Häufige Fragen Kann die Entscheidung überprüft werden? Je nach…

Restwert ist ein Rechtsbegriff, dessen Voraussetzungen und Rechtsfolgen sich nach den einschlägigen Vorschriften und dem Einzelfall richten. Rechtliche Einordnung Entscheidend sind die gesetzlichen Voraussetzungen, Zuständigkeiten und Fristen. Beispiel Die konkrete Anwendung hängt vom Sachverhalt ab. Häufige Fragen Kann die Entscheidung überprüft werden? Je nach Verfahren sind Rechtsbehelfe möglich. Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und…

Jugendgericht ist das für Strafsachen gegen Jugendliche und unter bestimmten Voraussetzungen gegen Heranwachsende zuständige Strafgericht. Der Begriff erfasst je nach Bedeutung der Sache den Jugendrichter, das Jugendschöffengericht oder die Jugendkammer. Das Verfahren richtet sich vor allem nach dem Jugendgerichtsgesetz und ergänzend nach der Strafprozessordnung. Im Mittelpunkt stehen die Persönlichkeit des Beschuldigten, sein Entwicklungsstand und der…

Verbraucher ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis. Bedeutung und Voraussetzungen Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen. Beispiel Ob…