Staatsleistung an Kirchen

Eine Weltanschauungsgemeinschaft ist ein organisierter Zusammenschluss, der eine gemeinsame umfassende Deutung von Mensch und Welt vertritt und pflegt, ohne notwendig religiös zu sein. Artikel 140 Grundgesetz in Verbindung mit den Kirchenartikeln der Weimarer Reichsverfassung stellt solche Gemeinschaften Religionsgesellschaften in wesentlichen Punkten gleich. Sie können sich privatrechtlich organisieren und unter Voraussetzungen Körperschaftsstatus erlangen. Geschützt sind gemeinschaftliche…

Religionsgesellschaft ist der in den Kirchenartikeln der Weimarer Reichsverfassung verwendete Begriff für eine organisierte Religionsgemeinschaft. Gemeint ist ein Verband, der Angehörige eines Glaubens zur gemeinsamen und umfassenden Erfüllung religiöser Aufgaben zusammenfasst. Der Begriff ist heute grundsätzlich religionsneutral auszulegen und nicht auf christliche Kirchen beschränkt. Religionsgesellschaften ordnen und verwalten ihre Angelegenheiten selbstständig und können bei Erfüllung…

Der Körperschaftsstatus einer Religionsgemeinschaft ist die Verleihung der Rechtsstellung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts nach den religionsverfassungsrechtlichen Vorschriften. Voraussetzung sind insbesondere Dauer und Gewähr der Dauer durch Verfassung und Mitgliederzahl sowie Rechtstreue in dem verfassungsrechtlich gebotenen Umfang. Der Status vermittelt besondere öffentlich-rechtliche Befugnisse, etwa Dienstherrnfähigkeit und unter gesetzlichen Voraussetzungen Steuererhebungsrecht. Er begründet jedoch keine staatliche…

Der Kirchenaustritt ist die staatlich geregelte Erklärung, mit der eine Person ihre rechtliche Mitgliedschaft in einer Religionsgemeinschaft mit Wirkung für den staatlichen Rechtsbereich beendet. Zuständigkeit, Form und Wirksamkeitszeitpunkt richten sich nach dem jeweiligen Landesrecht; häufig ist die Erklärung vor Amtsgericht oder Standesamt abzugeben. Der Austritt beendet insbesondere die staatlich durchsetzbare Kirchensteuerpflicht. Welche innerreligiösen Folgen eintreten,…