Abmahnung im Urheberrecht

Schöpfungshöhe Schöpfungshöhe bezeichnet das erforderliche Maß an Individualität, das eine Gestaltung erreichen muss, um als Werk urheberrechtlich geschützt zu sein. Entscheidend ist, ob eine persönliche geistige Schöpfung vorliegt und sich die Gestaltung vom rein Handwerklichen oder Alltäglichen abhebt. Die Anforderungen dürfen nicht überzogen werden; auch kleine Münze kann geschützt sein. Maßstab und Spielraum hängen von…

Vervielfältigungsrecht Das Vervielfältigungsrecht ist das ausschließliche Recht des Urhebers, Vervielfältigungsstücke seines Werkes herzustellen. Erfasst werden dauerhafte und vorübergehende Kopien unabhängig vom verwendeten Verfahren und von ihrer Anzahl. Dazu können Ausdrucke, digitale Kopien, Downloads oder Speicherungen gehören. Eine Vervielfältigung ist ohne Zustimmung nur zulässig, wenn eine gesetzliche Schranke eingreift, etwa unter bestimmten Voraussetzungen die Privatkopie. Rechtliche…

Urheberrechtsgesetz (UrhG) Das Urheberrechtsgesetz, abgekürzt UrhG, ist die zentrale gesetzliche Grundlage des deutschen Urheberrechts. Es schützt Urheber persönlicher geistiger Schöpfungen und regelt insbesondere Urheberpersönlichkeitsrechte, Verwertungsrechte, Nutzungsrechte sowie gesetzliche Schranken. Außerdem enthält es Vorschriften zu verwandten Schutzrechten, Rechtsverletzungen und Rechtsfolgen. Der Schutz entsteht grundsätzlich mit der Schaffung des Werkes und setzt keine Registrierung voraus. Rechtliche Einordnung…

Unterlassungsanspruch im Urheberrecht Der Unterlassungsanspruch im Urheberrecht ermöglicht es dem Rechtsinhaber, eine gegenwärtige oder drohende Rechtsverletzung gerichtlich zu verhindern. Bei bereits erfolgter Verletzung wird Wiederholungsgefahr regelmäßig vermutet. Sie kann häufig nur durch eine hinreichend strafbewehrte Unterlassungserklärung ausgeräumt werden. Der Anspruch setzt grundsätzlich kein Verschulden voraus; für Schadensersatz ist Verschulden dagegen regelmäßig erforderlich. Rechtliche Einordnung Die…

Urheber Urheber ist die natürliche Person, die ein urheberrechtlich geschütztes Werk geschaffen hat. Das Urheberrecht knüpft an die persönliche geistige Schöpfung an und entsteht grundsätzlich unmittelbar mit der Werkentstehung. Juristische Personen können daher nicht selbst Urheber sein, wohl aber Nutzungsrechte erwerben. Bei gemeinsamer Schöpfung mehrerer Personen kann Miturheberschaft vorliegen, wenn sich die Beiträge nicht gesondert…

Schadensersatz im Urheberrecht Schadensersatz im Urheberrecht kann verlangt werden, wenn ein Urheberrecht oder verwandtes Schutzrecht vorsätzlich oder fahrlässig verletzt wurde. Der Rechtsinhaber kann seinen konkreten Schaden, den Verletzergewinn oder eine angemessene Lizenzgebühr nach der Lizenzanalogie zugrunde legen. Daneben können Auskunftsansprüche bestehen, um die Schadenshöhe zu berechnen. Bei schwerwiegenden Persönlichkeitsrechtsverletzungen kommt auch Geldentschädigung in Betracht. Rechtliche…