Unterlassungsanspruch im Urheberrecht

Urheber Urheber ist die natürliche Person, die ein urheberrechtlich geschütztes Werk geschaffen hat. Das Urheberrecht knüpft an die persönliche geistige Schöpfung an und entsteht grundsätzlich unmittelbar mit der Werkentstehung. Juristische Personen können daher nicht selbst Urheber sein, wohl aber Nutzungsrechte erwerben. Bei gemeinsamer Schöpfung mehrerer Personen kann Miturheberschaft vorliegen, wenn sich die Beiträge nicht gesondert…

Zitatrecht Das Zitatrecht erlaubt die Übernahme fremder, bereits veröffentlichter Werke oder Werkteile ohne Zustimmung, wenn die Nutzung einem anerkannten Zitatzweck dient. Das Zitat muss eine inhaltliche Beleg-, Erörterungs- oder Auseinandersetzungsfunktion erfüllen und im Umfang durch diesen Zweck gerechtfertigt sein. Außerdem sind Quelle und Urheber grundsätzlich anzugeben. Eine bloße Ausschmückung des eigenen Beitrags reicht nicht aus….

Leistungsschutzrecht Ein Leistungsschutzrecht schützt bestimmte Leistungen, die nicht selbst als persönliche geistige Schöpfung gelten müssen, aber mit der Vermittlung oder Herstellung kultureller Inhalte verbunden sind. Geschützt werden etwa ausübende Künstler, Tonträgerhersteller, Sendeunternehmen und Presseverleger. Inhalt und Schutzdauer unterscheiden sich je nach Leistung. Leistungsschutzrechte bestehen neben einem möglichen Urheberrecht am zugrunde liegenden Werk. Rechtliche Einordnung Die…

Recht am eigenen Bild Das Recht am eigenen Bild schützt die Befugnis einer abgebildeten Person, grundsätzlich selbst über die Verbreitung und öffentliche Zurschaustellung ihres Bildnisses zu entscheiden. Ausgangspunkt sind die Vorschriften des Kunsturhebergesetzes. Eine Veröffentlichung setzt regelmäßig eine Einwilligung voraus, sofern keine gesetzliche Ausnahme greift. Zusätzlich sind das allgemeine Persönlichkeitsrecht, Datenschutzrecht und die berechtigten Informationsinteressen…

Schöpfungshöhe Schöpfungshöhe bezeichnet das erforderliche Maß an Individualität, das eine Gestaltung erreichen muss, um als Werk urheberrechtlich geschützt zu sein. Entscheidend ist, ob eine persönliche geistige Schöpfung vorliegt und sich die Gestaltung vom rein Handwerklichen oder Alltäglichen abhebt. Die Anforderungen dürfen nicht überzogen werden; auch kleine Münze kann geschützt sein. Maßstab und Spielraum hängen von…

Privatkopie Die Privatkopie ist eine gesetzliche Schranke des Urheberrechts, die unter bestimmten Voraussetzungen einzelne Vervielfältigungen eines Werkes zum privaten Gebrauch erlaubt. Sie gilt nicht unbegrenzt und greift insbesondere nicht, wenn eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird. Technische Schutzmaßnahmen dürfen grundsätzlich nicht umgangen werden. Für bestimmte Kopien wird über Geräte- und…