Anhängigkeit bedeutet, dass eine Rechtssache bei einem Gericht eingegangen ist und dort bearbeitet wird. Im Zivilprozess wird die Klage regelmäßig bereits mit Eingang bei Gericht anhängig, aber erst mit Zustellung an den Beklagten rechtshängig. In anderen Verfahrensordnungen können Zeitpunkt und Rechtsfolgen abweichen. Die Anhängigkeit ist daher ein Ober- oder Vorstadium gerichtlicher Befassung und darf nicht…
Rechtshängigkeit bezeichnet den prozessualen Zustand, in dem ein bestimmter Streitgegenstand bei einem Gericht verbindlich anhängig ist. Im Zivilprozess tritt sie grundsätzlich mit Zustellung der Klage an den Beklagten ein. Sie bewirkt insbesondere, dass dieselbe Streitsache nicht nochmals anderweitig rechtshängig gemacht werden darf, und kann materiell-rechtliche Folgen auslösen. Von der Rechtshängigkeit ist die frühere Anhängigkeit zu…
Prozessvollmacht ist die rechtsgeschäftlich erteilte Befugnis, einen Beteiligten in einem gerichtlichen Verfahren zu vertreten. Sie ermächtigt den Bevollmächtigten insbesondere zur Vornahme und Entgegennahme von Prozesshandlungen. Umfang, Form, Nachweis und Beendigung richten sich nach der jeweiligen Verfahrensordnung. Im Anwaltsprozess wird sie regelmäßig einem Rechtsanwalt erteilt. Mängel der Vollmacht können die Wirksamkeit der Prozessführung beeinträchtigen, lassen sich…
Postulationsfähigkeit ist die Fähigkeit, vor einem bestimmten Gericht selbst wirksam Prozesshandlungen vorzunehmen. Sie richtet sich nach der jeweiligen Verfahrensordnung und dem Instanzenzug. Wo Anwaltszwang besteht, kann eine Partei trotz Partei- und Prozessfähigkeit nicht selbst wirksam auftreten, sondern benötigt einen zugelassenen Rechtsanwalt. Die Postulationsfähigkeit betrifft damit die zulässige Vertretung vor Gericht und soll insbesondere in höheren…
Prozessführungsbefugnis ist die Befugnis, über ein behauptetes Recht im eigenen Namen einen Prozess zu führen. Im Regelfall klagt der Inhaber des materiellen Rechts selbst. Ausnahmsweise kann das Gesetz oder eine anerkannte gewillkürte Prozessstandschaft einem anderen erlauben, ein fremdes Recht im eigenen Namen geltend zu machen. Die Prozessführungsbefugnis betrifft die Zulässigkeit und ist von der Frage…
Prozessfähigkeit ist die Fähigkeit, Prozesshandlungen selbst oder durch einen selbst bestellten Bevollmächtigten wirksam vorzunehmen und entgegenzunehmen. Sie entspricht im Zivilprozess grundsätzlich der unbeschränkten Geschäftsfähigkeit. Prozessunfähige Parteien handeln durch ihren gesetzlichen Vertreter. Prozessfähigkeit ist eine Prozessvoraussetzung und von Parteifähigkeit sowie Postulationsfähigkeit abzugrenzen. Das Gericht hat ihr Vorliegen von Amts wegen zu berücksichtigen. Funktion im Verfahren Sie…
Parteifähigkeit ist die Fähigkeit, in einem gerichtlichen Verfahren Partei zu sein. Im Zivilprozess ist parteifähig, wer rechtsfähig ist; daneben können gesetzlich bestimmte Vereinigungen parteifähig sein. Der Begriff betrifft die grundsätzliche Stellung als Kläger oder Beklagter und ist von der Prozessfähigkeit zu unterscheiden. Eine parteifähige Person muss Prozesshandlungen nicht zwingend selbst wirksam vornehmen können, sondern kann…
Klagebefugnis ist die prozessuale Anforderung, dass ein Kläger geltend machen können muss, möglicherweise in eigenen Rechten verletzt zu sein. Sie spielt insbesondere im Verwaltungsprozess eine wichtige Rolle und soll Popularklagen verhindern, soweit das Gesetz sie nicht ausdrücklich zulässt. Für die Zulässigkeit genügt regelmäßig, dass eine Rechtsverletzung nach dem schlüssigen Vorbringen nicht offensichtlich ausgeschlossen ist. Ob…
Begründetheit einer Klage bedeutet, dass das mit der Klage verfolgte Begehren nach dem maßgeblichen materiellen Recht Erfolg haben muss. Erst wenn die Klage zulässig ist, prüft das Gericht grundsätzlich, ob der behauptete Anspruch besteht oder der angegriffene Hoheitsakt rechtswidrig ist und den Kläger in eigenen Rechten verletzt. Maßstab und Prüfungsaufbau richten sich nach Klageart und…
Zulässigkeit einer Klage bedeutet, dass alle prozessualen Voraussetzungen für eine gerichtliche Sachentscheidung vorliegen. Das Gericht prüft etwa Rechtsweg, Zuständigkeit, ordnungsgemäße Klageerhebung, Partei- und Prozessfähigkeit sowie je nach Verfahrensart Klagebefugnis, Vorverfahren, Frist und Rechtsschutzbedürfnis. Die konkreten Anforderungen unterscheiden sich zwischen den Gerichtsbarkeiten. Eine unzulässige Klage wird durch Prozessurteil abgewiesen, ohne dass das Gericht den geltend gemachten…