Aufenthaltserlaubnis

Abschiebungshaft Abschiebungshaft ist eine freiheitsentziehende Maßnahme zur Sicherung einer Abschiebung. Sie darf nur unter engen gesetzlichen Voraussetzungen und grundsätzlich nur auf richterliche Anordnung angeordnet werden. Die Maßnahme setzt insbesondere voraus, dass ein Haftgrund besteht und sie verhältnismäßig ist. Sie ist keine Strafe, sondern dient der Durchsetzung der Ausreisepflicht. Rechtliche Einordnung Entscheidend sind die gesetzlichen Voraussetzungen…

Duldung Eine Duldung ist die vorübergehende Aussetzung der Abschiebung. Sie macht den Aufenthalt nicht rechtmäßig, sondern hält nur die Vollziehung der bestehenden Ausreisepflicht an. Gründe können tatsächliche oder rechtliche Abschiebungshindernisse sein, etwa fehlende Reisedokumente, Krankheit oder ein Abschiebungsverbot. Die Duldung ist regelmäßig befristet und kann mit Auflagen verbunden werden. Rechtliche Einordnung Die Einzelheiten richten sich…

Ausreisepflicht Ausreisepflicht bedeutet, dass ein Ausländer Deutschland verlassen muss, weil er keinen erforderlichen Aufenthaltstitel besitzt oder ein solcher erloschen ist. Sie kann vollziehbar sein, wenn keine aufschiebende Wirkung eines Rechtsbehelfs entgegensteht. Wird die Ausreise nicht freiwillig vorgenommen, kann die Behörde die Verpflichtung durch Abschiebung durchsetzen. Rechtliche Einordnung Entscheidend sind die gesetzlichen Voraussetzungen und die Umstände…

Abschiebung Die Abschiebung ist die zwangsweise Durchsetzung der Ausreisepflicht durch die zuständige Behörde. Sie kommt in Betracht, wenn ein Ausländer zur Ausreise verpflichtet ist und nicht freiwillig ausreist. Vor der Durchführung prüft die Behörde insbesondere Vollstreckbarkeit, mögliche Abschiebungshindernisse und erforderliche Schutzvorkehrungen. Eine Abschiebung ist von der Ausweisung zu unterscheiden, die den Aufenthaltsstatus betrifft. Rechtliche Einordnung…

Aufenthaltstitel Ein Aufenthaltstitel ist die behördliche Erlaubnis, sich rechtmäßig in Deutschland aufzuhalten. Das Aufenthaltsgesetz unterscheidet vor allem Visum, Aufenthaltserlaubnis, Blaue Karte EU, ICT-Karte, Mobile-ICT-Karte, Niederlassungserlaubnis und Erlaubnis zum Daueraufenthalt – EU. Welcher Titel erforderlich ist und welche Rechte er vermittelt, hängt insbesondere vom Aufenthaltszweck ab. Rechtliche Einordnung Die Einzelheiten richten sich nach den gesetzlichen Voraussetzungen…

Ausweisung Eine Ausweisung ist eine behördliche Entscheidung, mit der ein Ausländer aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausreisepflichtig wird. Sie setzt eine Abwägung zwischen dem Ausweisungsinteresse und dem Bleibeinteresse voraus. Dabei sind unter anderem Dauer des Aufenthalts, familiäre Bindungen, Folgen für Angehörige und das Gewicht der zugrunde liegenden Gründe zu berücksichtigen. Rechtliche Einordnung Die…