|

Blasphemie

Blasphemie bezeichnet die herabsetzende oder verächtliche Äußerung über Gottheiten, Glaubensinhalte, religiöse Symbole oder als heilig angesehene Gegenstände. Das deutsche Strafrecht kennt keinen allgemeinen Straftatbestand allein zum Schutz religiöser Gefühle. Strafbar kann eine Äußerung insbesondere nach § 166 StGB sein, wenn sie den Inhalt eines religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses in einer Weise beschimpft, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören. Meinungs- und Kunstfreiheit sind zu berücksichtigen.

Rechtliche Bedeutung

Entscheidend ist nicht bloße Kränkung, sondern die gesetzlich verlangte qualifizierte Beschimpfung mit Friedensgefährdung.

Voraussetzungen und Folgen

Kontext, Form, Reichweite, Aussagegehalt und konkrete Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens sind sorgfältig zu prüfen.

Beispiel

Eine provokante Darstellung wird strafrechtlich nur relevant, wenn sie die zusätzlichen Voraussetzungen des § 166 StGB erfüllt.

Häufige Fragen

Ist Religionskritik strafbar?

Nein. Sachliche und auch scharfe Kritik ist grundsätzlich von der Meinungsfreiheit geschützt.

Genügt verletztes religiöses Empfinden?

Nein. Das Gesetz verlangt eine Beschimpfung, die zur Friedensstörung geeignet ist.

Verwandte Begriffe

Siehe Religionsbeschimpfung, Meinungsfreiheit und Religionsfreiheit.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.

Ähnliche Beiträge

  • Unmittelbares Ansetzen

    Unmittelbares Ansetzen liegt vor, wenn der Täter nach seiner Vorstellung die Schwelle zum „Jetzt geht es los“ überschreitet und ohne wesentliche Zwischenakte zur Tatbestandsverwirklichung ansetzt. Das Verhalten muss das geschützte Rechtsgut bereits konkret gefährden oder unmittelbar in die tatbestandliche Handlung einmünden. Der Zeitpunkt grenzt den grundsätzlich straflosen Vorbereitungsbereich vom strafbaren Versuch ab und wird anhand…

  • |

    Kontrollstelle

    Kontrollstelle ist eine polizeiliche Kontrollmaßnahme im Strafverfahren, bei der an einem bestimmten Ort Personen angehalten, ihre Identität festgestellt und mitgeführte Sachen in Augenschein genommen werden dürfen. Sie dient insbesondere der Ergreifung eines Beschuldigten oder der Aufklärung gesetzlich bezeichneter schwerer Straftaten. Die Einrichtung muss grundsätzlich richterlich angeordnet werden; bei Gefahr im Verzug können Staatsanwaltschaft und ihre…

  • Nachtatverhalten

    Nachtatverhalten umfasst das Verhalten des Täters nach Beendigung der Straftat und kann für Strafzumessung, Prognose und einzelne Rechtsfolgen bedeutsam sein. Dazu zählen etwa Geständnis, Flucht, Schadenswiedergutmachung, Entschuldigung, Täter-Opfer-Ausgleich oder Bemühungen um Therapie. Das Verhalten darf nur gewertet werden, soweit es tragfähige Rückschlüsse auf Schuld, Einsicht oder künftige Legalbewährung erlaubt. Zulässige Verteidigung, insbesondere Schweigen oder Bestreiten,…

  • | |

    Kriegsverbrechen

    Kriegsverbrechen sind schwere Verletzungen des humanitären Völkerrechts, für die natürliche Personen strafrechtlich verantwortlich sind. Sie können in internationalen und nichtinternationalen bewaffneten Konflikten begangen werden. Dazu zählen unter anderem vorsätzliche Angriffe auf Zivilpersonen, Folter, Geiselnahme, bestimmte rechtswidrige Vertreibungen und der Missbrauch geschützter Zeichen. Erforderlich ist ein hinreichender Zusammenhang mit dem bewaffneten Konflikt. Verantwortlichkeit kann unmittelbare Täter,…

  • |

    Bestechlichkeit

    Bestechlichkeit begeht nach § 332 StGB ein Amtsträger, Europäischer Amtsträger oder für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteter, der einen Vorteil für sich oder einen Dritten als Gegenleistung für eine vergangene oder künftige pflichtwidrige Diensthandlung fordert, sich versprechen lässt oder annimmt. Für Richter und Schiedsrichter gelten strengere Strafrahmen. Kennzeichnend ist die konkrete Unrechtsvereinbarung zwischen Vorteil und…

  • Schuld im Strafrecht

    Schuld im Strafrecht bezeichnet die persönliche Vorwerfbarkeit einer rechtswidrigen Tat. Der Begriff gehört zum Allgemeinen Teil des Strafrechts und bestimmt Voraussetzungen, Zurechnung oder persönliche Verantwortlichkeit einer Straftat. Seine genaue Einordnung entscheidet häufig darüber, ob und wegen welcher Beteiligungs- oder Begehungsform ein Täter strafbar ist. Maßgeblich sind das Strafgesetzbuch und die hierzu entwickelte strafgerichtliche Rechtsprechung. Der…