Religionsbestimmung ist die Entscheidung über die religiöse Erziehung und Zugehörigkeit eines minderjährigen Kindes. Sie richtet sich nach dem Gesetz über die religiöse Kindererziehung und ist Teil der Personensorge. Sorgeberechtigte Eltern sollen sich einigen; ein Religionswechsel oder die Abmeldung vom Religionsunterricht kann nicht stets einseitig erfolgen. Mit zunehmendem Alter erhält das Kind eigene Beteiligungs- und Entscheidungsrechte….
Religionsverfassungsrecht umfasst die verfassungsrechtlichen Regeln über Freiheit, Gleichheit und Organisation von Religion und Weltanschauung im Verhältnis zum Staat. Es schützt individuelle und kollektive Religionsfreiheit, gewährleistet das Selbstbestimmungsrecht der Religionsgemeinschaften und verpflichtet den Staat zu Neutralität und Parität. Grundlage sind insbesondere Artikel 4 und 140 Grundgesetz sowie die einbezogenen Kirchenartikel der Weimarer Reichsverfassung. Der Begriff erfasst…
Religionsmündigkeit ist die Fähigkeit eines Minderjährigen, selbstständig über sein religiöses Bekenntnis und seine Teilnahme an religiösen Handlungen zu entscheiden. Nach dem Gesetz über die religiöse Kindererziehung tritt sie grundsätzlich mit Vollendung des 14. Lebensjahres ein. Zuvor bestimmen die Sorgeberechtigten innerhalb gesetzlicher Grenzen über die religiöse Erziehung; mit zunehmendem Alter erhält der Wille des Kindes größeres…
Das Gesetz über die religiöse Kindererziehung regelt, wer über die religiöse Erziehung eines Kindes entscheidet und wie der Kindeswille berücksichtigt wird. Grundsätzlich bestimmen die Sorgeberechtigten einvernehmlich; bei Streit gelten familienrechtliche Entscheidungsregeln. Das Gesetz enthält altersabhängige Mitwirkungsrechte und begründet mit Vollendung des 14. Lebensjahres die volle Religionsmündigkeit. Es schützt damit das Elternrecht, die Religionsfreiheit und das…
Blasphemie bezeichnet die herabsetzende oder verächtliche Äußerung über Gottheiten, Glaubensinhalte, religiöse Symbole oder als heilig angesehene Gegenstände. Das deutsche Strafrecht kennt keinen allgemeinen Straftatbestand allein zum Schutz religiöser Gefühle. Strafbar kann eine Äußerung insbesondere nach § 166 StGB sein, wenn sie den Inhalt eines religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses in einer Weise beschimpft, die geeignet ist,…
Religionsbeschimpfung bezeichnet im strafrechtlichen Zusammenhang das qualifiziert herabsetzende Äußern über den Inhalt eines religiösen oder weltanschaulichen Bekenntnisses, eine Kirche, Religionsgesellschaft oder Weltanschauungsvereinigung. § 166 StGB stellt ein solches Verhalten nur unter Strafe, wenn es geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören. Die Vorschrift schützt damit nicht jedes religiöse Gefühl. Bei ihrer Anwendung sind Meinungsfreiheit, Kunstfreiheit,…
Negative Religionsfreiheit schützt das Recht, keinen Glauben zu haben, religiöse Überzeugungen nicht offenbaren zu müssen und religiösen Handlungen oder Gemeinschaften fernzubleiben. Sie folgt aus Artikel 4 Grundgesetz und ergänzt die positive Freiheit religiöser Betätigung. Staatlicher Zwang zur Teilnahme an Gebeten, Gottesdiensten oder Bekenntnissen ist grundsätzlich unzulässig. In Gemeinschaftssituationen müssen negative Religionsfreiheit, positive Religionsausübung anderer und…
Die Bekenntnisfreiheit schützt nach Art. 4 Abs. 1 GG das Recht, eine religiöse oder weltanschauliche Überzeugung zu bilden, zu besitzen, zu äußern und nach außen zu bekennen. Sie umfasst zugleich die negative Freiheit, ein Bekenntnis zu verschweigen, abzulehnen oder religiösen Handlungen fernzubleiben. Art. 4 Abs. 1 und 2 GG enthält keinen ausdrücklichen Gesetzesvorbehalt; Beschränkungen bedürfen…
Religiös-weltanschauliche Neutralität verpflichtet den Staat, sich nicht mit einer bestimmten Religion oder Weltanschauung zu identifizieren und unterschiedliche Überzeugungen gleichheitsgerecht zu behandeln. Das Grundgesetz verlangt dabei keine laizistische, strikt distanzierende Trennung von Staat und Religion. Neutralität ist nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts offen und übergreifend zu verstehen: Sie schützt die Freiheit verschiedener Bekenntnisse, verbietet staatliche Glaubensbewertung…
Die Religionsfreiheit aus Art. 4 Abs. 1 und 2 GG schützt Glauben, religiöses und weltanschauliches Bekenntnis sowie die ungestörte Religionsausübung. Sie umfasst die Freiheit, einen Glauben zu bilden, zu haben, zu äußern und entsprechend zu handeln, ebenso die Freiheit, Religion abzulehnen oder religiösen Handlungen fernzubleiben. Das Grundrecht gilt ohne ausdrücklichen Gesetzesvorbehalt, aber nicht schrankenlos; Begrenzungen…