Schuldrecht

Anweisungsfälle sind bereicherungsrechtliche Mehrpersonenverhältnisse, in denen ein Beteiligter einen anderen veranlasst, einem Dritten einen Vermögensvorteil zuzuwenden. Der Ausgleich rechtsgrundloser Leistungen erfolgt grundsätzlich innerhalb der jeweiligen Leistungsbeziehungen, also im Deckungsverhältnis und im Valutaverhältnis. Die tatsächliche Übertragung vom Angewiesenen an den Empfänger bildet das Vollzugsverhältnis. Entscheidend sind die wirksame und zurechenbare Anweisung sowie die aus Sicht der…

Die Rückgriffskondiktion ist eine Fallgruppe der Nichtleistungskondiktion, bei der ein Beteiligter durch die Tilgung einer fremden Verbindlichkeit den Schuldner ohne Rechtsgrund entlastet. Der Bereicherungsvorteil liegt in der Befreiung von der Schuld. Der Leistende kann unter den maßgeblichen Voraussetzungen Ausgleich vom befreiten Schuldner verlangen. Vorrangige Regeln, insbesondere ein gesetzlicher Forderungsübergang, der Gesamtschuldnerausgleich, ein Auftrag oder die…

Die Saldotheorie ist ein von der Rechtsprechung entwickeltes Modell zur bereicherungsrechtlichen Rückabwicklung unwirksamer gegenseitiger Verträge. Sie verknüpft die Rückgewähr von Leistung und Gegenleistung, indem die empfangenen Vorteile bei der Bestimmung des Bereicherungsanspruchs berücksichtigt werden. Damit soll verhindert werden, dass ein Vertragspartner seine Leistung vollständig zurückfordert, obwohl er die empfangene Gegenleistung nicht mehr herausgeben kann. Die…

Die Zweikondiktionenlehre betrachtet die Rückabwicklung eines unwirksamen gegenseitigen Vertrags grundsätzlich als zwei selbständige bereicherungsrechtliche Ansprüche. Jeder Vertragspartner verlangt die von ihm erbrachte Leistung zurück; Umfang und Einwendungen werden zunächst für jeden Anspruch gesondert geprüft. Anders als bei der Saldotheorie wird die Gegenleistung nicht automatisch als Abzugsposten des eigenen Anspruchs behandelt. Modifizierte Ansätze verbinden diese Ausgangsregel…