Urheberrecht

Urheberrechtsgesetz (UrhG) Das Urheberrechtsgesetz, abgekürzt UrhG, ist die zentrale gesetzliche Grundlage des deutschen Urheberrechts. Es schützt Urheber persönlicher geistiger Schöpfungen und regelt insbesondere Urheberpersönlichkeitsrechte, Verwertungsrechte, Nutzungsrechte sowie gesetzliche Schranken. Außerdem enthält es Vorschriften zu verwandten Schutzrechten, Rechtsverletzungen und Rechtsfolgen. Der Schutz entsteht grundsätzlich mit der Schaffung des Werkes und setzt keine Registrierung voraus. Rechtliche Einordnung…

Abmahnung im Urheberrecht Eine Abmahnung im Urheberrecht fordert den mutmaßlichen Verletzer außergerichtlich auf, eine Rechtsverletzung zu beenden und künftig zu unterlassen. Sie enthält regelmäßig eine Beschreibung des Verstoßes, eine Unterlassungsforderung, Fristen und gegebenenfalls Kosten- oder Schadensersatzforderungen. Eine vorformulierte Unterlassungserklärung sollte sorgfältig geprüft werden, weil sie langfristige Pflichten und Vertragsstrafen begründen kann. Rechtliche Einordnung Die Voraussetzungen…

Urheber Urheber ist die natürliche Person, die ein urheberrechtlich geschütztes Werk geschaffen hat. Das Urheberrecht knüpft an die persönliche geistige Schöpfung an und entsteht grundsätzlich unmittelbar mit der Werkentstehung. Juristische Personen können daher nicht selbst Urheber sein, wohl aber Nutzungsrechte erwerben. Bei gemeinsamer Schöpfung mehrerer Personen kann Miturheberschaft vorliegen, wenn sich die Beiträge nicht gesondert…

Privatkopie Die Privatkopie ist eine gesetzliche Schranke des Urheberrechts, die unter bestimmten Voraussetzungen einzelne Vervielfältigungen eines Werkes zum privaten Gebrauch erlaubt. Sie gilt nicht unbegrenzt und greift insbesondere nicht, wenn eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird. Technische Schutzmaßnahmen dürfen grundsätzlich nicht umgangen werden. Für bestimmte Kopien wird über Geräte- und…

Schöpfungshöhe Schöpfungshöhe bezeichnet das erforderliche Maß an Individualität, das eine Gestaltung erreichen muss, um als Werk urheberrechtlich geschützt zu sein. Entscheidend ist, ob eine persönliche geistige Schöpfung vorliegt und sich die Gestaltung vom rein Handwerklichen oder Alltäglichen abhebt. Die Anforderungen dürfen nicht überzogen werden; auch kleine Münze kann geschützt sein. Maßstab und Spielraum hängen von…

Urheberpersönlichkeitsrecht Das Urheberpersönlichkeitsrecht schützt die persönliche und geistige Beziehung des Urhebers zu seinem Werk. Dazu gehören insbesondere das Veröffentlichungsrecht, das Recht auf Anerkennung der Urheberschaft und der Schutz vor Entstellung oder anderer Beeinträchtigung des Werkes. Diese Rechte sind grundsätzlich nicht übertragbar. Der Urheber kann jedoch Vereinbarungen über ihre Ausübung treffen und gegen Verletzungen Unterlassungs- oder…

Gemeinfreiheit Gemeinfreiheit bedeutet, dass ein Werk keinem urheberrechtlichen Ausschließlichkeitsrecht mehr unterliegt und grundsätzlich von jedermann ohne Zustimmung genutzt werden darf. Das ist insbesondere nach Ablauf der gesetzlichen Schutzfrist der Fall. Gemeinfrei sind außerdem bloße Ideen, Tatsachen und Gestaltungen, die keine urheberrechtliche Werkqualität erreichen. Andere Rechte, etwa Persönlichkeits- oder Markenrechte, können dennoch zu beachten sein. Rechtliche…

Verwertungsrecht Ein Verwertungsrecht gibt dem Urheber die ausschließliche Befugnis, sein Werk auf bestimmte Weise wirtschaftlich zu nutzen. Zu den Verwertungsrechten zählen etwa das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe. Der Urheber kann anderen Nutzungsrechte einräumen. Gesetzliche Schranken können bestimmte Nutzungen auch ohne Zustimmung erlauben, häufig verbunden mit einem Vergütungsanspruch. Rechtliche Einordnung Die…

Leistungsschutzrecht Ein Leistungsschutzrecht schützt bestimmte Leistungen, die nicht selbst als persönliche geistige Schöpfung gelten müssen, aber mit der Vermittlung oder Herstellung kultureller Inhalte verbunden sind. Geschützt werden etwa ausübende Künstler, Tonträgerhersteller, Sendeunternehmen und Presseverleger. Inhalt und Schutzdauer unterscheiden sich je nach Leistung. Leistungsschutzrechte bestehen neben einem möglichen Urheberrecht am zugrunde liegenden Werk. Rechtliche Einordnung Die…

Vervielfältigungsrecht Das Vervielfältigungsrecht ist das ausschließliche Recht des Urhebers, Vervielfältigungsstücke seines Werkes herzustellen. Erfasst werden dauerhafte und vorübergehende Kopien unabhängig vom verwendeten Verfahren und von ihrer Anzahl. Dazu können Ausdrucke, digitale Kopien, Downloads oder Speicherungen gehören. Eine Vervielfältigung ist ohne Zustimmung nur zulässig, wenn eine gesetzliche Schranke eingreift, etwa unter bestimmten Voraussetzungen die Privatkopie. Rechtliche…