Leistungsschutzrecht

Recht der öffentlichen Wiedergabe Das Recht der öffentlichen Wiedergabe erlaubt dem Urheber zu bestimmen, ob und wie sein Werk für eine Mehrzahl von Personen öffentlich wahrnehmbar gemacht wird. Dazu gehören insbesondere Aufführung, Vorführung, Sendung und öffentliche Zugänglichmachung im Internet. Öffentlich ist eine Wiedergabe regelmäßig, wenn sie sich an Personen richtet, die nicht durch persönliche Beziehungen…

Werk im Urheberrecht Ein Werk im Urheberrecht ist eine persönliche geistige Schöpfung, die eine hinreichend individuelle Gestaltung aufweist. Geschützt werden können insbesondere Sprachwerke, Musikwerke, Werke der bildenden Kunst, Fotografien, Filme und Computerprogramme. Nicht jede Idee oder bloße Information ist geschützt; erforderlich ist grundsätzlich eine wahrnehmbare konkrete Gestaltung. Ob die notwendige Schöpfungshöhe erreicht ist, beurteilt sich…

Verwertungsrecht Ein Verwertungsrecht gibt dem Urheber die ausschließliche Befugnis, sein Werk auf bestimmte Weise wirtschaftlich zu nutzen. Zu den Verwertungsrechten zählen etwa das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Wiedergabe. Der Urheber kann anderen Nutzungsrechte einräumen. Gesetzliche Schranken können bestimmte Nutzungen auch ohne Zustimmung erlauben, häufig verbunden mit einem Vergütungsanspruch. Rechtliche Einordnung Die…

Vervielfältigungsrecht Das Vervielfältigungsrecht ist das ausschließliche Recht des Urhebers, Vervielfältigungsstücke seines Werkes herzustellen. Erfasst werden dauerhafte und vorübergehende Kopien unabhängig vom verwendeten Verfahren und von ihrer Anzahl. Dazu können Ausdrucke, digitale Kopien, Downloads oder Speicherungen gehören. Eine Vervielfältigung ist ohne Zustimmung nur zulässig, wenn eine gesetzliche Schranke eingreift, etwa unter bestimmten Voraussetzungen die Privatkopie. Rechtliche…

Einfaches Nutzungsrecht Ein einfaches Nutzungsrecht berechtigt seinen Inhaber, ein urheberrechtlich geschütztes Werk auf die vereinbarte Weise zu nutzen, ohne andere Nutzungsberechtigte auszuschließen. Der Urheber kann dasselbe Nutzungsrecht daher grundsätzlich weiteren Personen einräumen und das Werk auch selbst nutzen. Reichweite, Dauer, Gebiet und Nutzungsarten bestimmen sich nach dem Vertrag. Fehlt eine eindeutige Regelung, ist der Vertragszweck…

Abmahnung im Urheberrecht Eine Abmahnung im Urheberrecht fordert den mutmaßlichen Verletzer außergerichtlich auf, eine Rechtsverletzung zu beenden und künftig zu unterlassen. Sie enthält regelmäßig eine Beschreibung des Verstoßes, eine Unterlassungsforderung, Fristen und gegebenenfalls Kosten- oder Schadensersatzforderungen. Eine vorformulierte Unterlassungserklärung sollte sorgfältig geprüft werden, weil sie langfristige Pflichten und Vertragsstrafen begründen kann. Rechtliche Einordnung Die Voraussetzungen…