Markenrecht

Markenrecht Das Markenrecht schützt Kennzeichen, mit denen Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen unterschieden werden. Schutz kann insbesondere durch Eintragung, Verkehrsgeltung oder notorische Bekanntheit entstehen. Der Inhaber kann Dritten die kennzeichenmäßige Benutzung identischer oder verwechslungsfähiger Zeichen untersagen. Die Reichweite hängt von Zeichenähnlichkeit, Waren- oder Dienstleistungsähnlichkeit und Kennzeichnungskraft ab.

Rechtliche Einordnung

Die genaue Reichweite richtet sich nach dem einschlägigen Schutzrecht, dem konkreten Gegenstand sowie bestehenden Eintragungen, Lizenzen und gesetzlichen Grenzen.

Beispiel

Ein Unternehmen lässt den Namen seiner Produktreihe als Marke für bestimmte Waren eintragen.

Häufige Fragen

Wie entsteht der Schutz?

Das hängt vom jeweiligen Recht ab: Manche Rechte entstehen mit der Schöpfung oder Benutzung, andere grundsätzlich erst durch Anmeldung und Eintragung.

Welche Ansprüche bestehen bei Verletzungen?

Je nach Fall kommen insbesondere Unterlassung, Auskunft, Beseitigung und Schadensersatz in Betracht.

Verwandte Begriffe

Siehe auch Urheberrecht, Markenrecht und Patentrecht.

Dieser Beitrag dient der allgemeinen Information und ersetzt keine Rechtsberatung.