Sachmangel

Ein Arbeitgeber ist die natürliche oder juristische Person, die mindestens einen Arbeitnehmer aufgrund eines Arbeitsvertrags beschäftigt. Er nimmt die Arbeitsleistung entgegen, gliedert den Beschäftigten regelmäßig in seine Organisation ein und schuldet insbesondere die vereinbarte Vergütung. Arbeitgeber können Unternehmen, Vereine, Körperschaften des öffentlichen Rechts oder Privatpersonen sein. Die Arbeitgeberstellung folgt aus dem Arbeitsverhältnis und nicht notwendig…

Die Zugewinngemeinschaft ist der gesetzliche Güterstand verheirateter Ehegatten, wenn sie nicht durch Ehevertrag etwas anderes vereinbaren. Das Vermögen beider Ehegatten bleibt während der Ehe grundsätzlich getrennt; auch später erworbene Gegenstände werden nicht automatisch gemeinschaftliches Eigentum. Endet der Güterstand, wird jedoch der während seiner Dauer erzielte Vermögenszuwachs verglichen und grundsätzlich durch den Zugewinnausgleich hälftig ausgeglichen. Für…

Der Kindeswille ist die vom Kind geäußerte oder anderweitig erkennbare Vorstellung darüber, wie eine es betreffende Angelegenheit entschieden werden soll. In familiengerichtlichen Verfahren ist er entsprechend Alter, Reife, Zielstrebigkeit und innerer Bindung zu berücksichtigen. Er ist ein eigenständiges Element des Kindeswohls, entscheidet aber nicht automatisch allein. Das Gericht muss prüfen, ob der Wille autonom, stabil…

Ein Erbe ist die Person, auf die das Vermögen des Erblassers mit dessen Tod im Wege der Gesamtrechtsnachfolge übergeht. Er tritt grundsätzlich unmittelbar in die vererblichen Rechte und Pflichten des Verstorbenen ein. Die Erbenstellung kann auf Testament, Erbvertrag oder gesetzlicher Erbfolge beruhen. Sind mehrere Personen berufen, werden sie Miterben und bilden bis zur Auseinandersetzung des…

Die Ehefähigkeit bezeichnet die rechtliche Fähigkeit eines Menschen, wirksam eine Ehe einzugehen. Nach deutschem Recht setzt sie grundsätzlich Volljährigkeit voraus. Eine Ehe darf daher nicht vor Eintritt der Volljährigkeit geschlossen werden. Die Ehefähigkeit ist von Eheverboten zu unterscheiden: Auch ein volljähriger Mensch kann an einer Eheschließung gehindert sein, etwa weil bereits eine Ehe besteht oder…

Eine Willenserklärung ist die Äußerung eines auf eine Rechtsfolge gerichteten Willens.