Zeugenfragebogen

Verkehrsunfall Plötzliches Ereignis im Straßenverkehr mit Personen- oder Sachschaden. Rechtliche Einordnung Die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach dem Einzelfall. Zuständigkeit, Fristen und Rechtsbehelfe sind jeweils gesondert zu prüfen. Beispiel Die zuständige Behörde oder das Gericht bewertet den konkreten Sachverhalt nach den einschlägigen Vorschriften. Häufige Fragen Kann die Entscheidung überprüft werden? Je nach Verfahren…

Ungerechtfertigte Bereicherung ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis. Bedeutung und Voraussetzungen Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen. Beispiel…

Jugendgerichtshilfe bezeichnet die Mitwirkung der Jugendhilfe in Strafverfahren gegen Jugendliche und Heranwachsende. Sie erforscht deren persönliche, familiäre und soziale Verhältnisse, berät den jungen Beschuldigten und unterstützt das Gericht bei der Auswahl einer geeigneten Rechtsfolge. Dabei bringt sie pädagogische und sozialfachliche Gesichtspunkte in das Strafverfahren ein. Für die Anwendung sind die gesetzlichen Voraussetzungen und die konkreten…

Das Erziehungsregister ist ein beim Bundesamt für Justiz geführtes Register für bestimmte jugendstrafrechtliche Entscheidungen und Maßnahmen. Es enthält insbesondere Erziehungsmaßregeln, Zuchtmittel und weitere im Bundeszentralregistergesetz bezeichnete Vorgänge, die nicht wie gewöhnliche strafrechtliche Verurteilungen behandelt werden. Die Eintragungen erscheinen grundsätzlich nicht im normalen Führungszeugnis. Auskünfte erhalten nur die gesetzlich bestimmten Behörden und Gerichte für eng begrenzte…

Verkehrsrecht Oberbegriff für Rechtsnormen über Verkehrsteilnahme, Fahrerlaubnis, Unfälle und Verkehrsverstöße. Rechtliche Einordnung Die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach dem Einzelfall. Zuständigkeit, Fristen und Rechtsbehelfe sind jeweils gesondert zu prüfen. Beispiel Die zuständige Behörde oder das Gericht bewertet den konkreten Sachverhalt nach den einschlägigen Vorschriften. Häufige Fragen Kann die Entscheidung überprüft werden? Je nach…