Rechtsrealismus

Ein Gesetz ist eine staatlich gesetzte, verbindliche Rechtsregel. Im formellen Sinn ist es ein Beschluss des zuständigen Parlaments im verfassungsrechtlich vorgesehenen Gesetzgebungsverfahren. Im materiellen Sinn bezeichnet der Begriff jede abstrakt-generelle Rechtsnorm mit Außenwirkung, unabhängig davon, ob sie vom Parlament, von der Exekutive oder einer Selbstverwaltungskörperschaft erlassen wurde. Formelles und materielles Gesetz Ein Parlamentsgesetz ist Gesetz…

Entrechtlichung bezeichnet die Zurücknahme oder Lockerung rechtlicher Regelungen und formeller Verfahren in einem gesellschaftlichen Bereich. Aufgaben können stärker privater Vereinbarung, Selbstregulierung, Ermessen, Mediation oder informeller Steuerung überlassen werden. Ziel ist häufig mehr Flexibilität, geringere Bürokratie oder schnellere Konfliktlösung. Entrechtlichung darf jedoch nicht dazu führen, dass Grundrechte, Mindestschutz, Gleichbehandlung oder effektiver Rechtsschutz verloren gehen. Grundlagen Entrechtlichung…

Radbruchsche Formel ist eine rechtsphilosophische Lehre Gustav Radbruchs zum Verhältnis von positivem Recht und Gerechtigkeit. Danach hat gesetztes Recht grundsätzlich Vorrang, selbst wenn es inhaltlich ungerecht oder unzweckmäßig ist. Erreicht der Widerspruch zur Gerechtigkeit jedoch ein unerträgliches Maß oder verleugnet das Gesetz die Gleichheit bewusst, kann es seinen Rechtscharakter verlieren. Grundgedanke Die Formel verbindet Rechtssicherheit…

Überpositives Recht bezeichnet rechtliche oder gerechtigkeitsbezogene Maßstäbe, die nicht allein auf staatlicher Setzung beruhen und dem positiven Recht übergeordnet sein sollen. Als Grundlagen werden etwa Vernunft, Naturrecht, Menschenwürde oder elementare Gerechtigkeitsprinzipien genannt. Der Begriff wird besonders bedeutsam, wenn extrem ungerechte staatliche Normen beurteilt werden sollen. Grundgedanke Überpositives Recht dient als kritischer Maßstab für gesetztes Recht….

Eine Sanktion ist eine an ein bestimmtes Verhalten geknüpfte nachteilige oder vorteilhafte Folge, durch die eine Norm bestätigt und ihre Befolgung gefördert werden soll. Im Recht sind vor allem Strafen, Bußgelder, Zwangsmittel, Schadensersatz oder der Verlust einer Rechtsposition gemeint. Sanktionen können repressiv auf einen Verstoß reagieren oder präventiv künftiges Verhalten beeinflussen. Ihre Verhängung setzt regelmäßig…