Ungerechtfertigte Bereicherung

Fernabsatzvertrag ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis. Bedeutung und Voraussetzungen Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen. Beispiel Ob…

Strafmündigkeit ist die gesetzlich bestimmte Fähigkeit, für eine Straftat strafrechtlich verantwortlich gemacht zu werden. Kinder unter 14 Jahren sind nach § 19 StGB schuldunfähig und können nicht strafrechtlich verurteilt werden. Bei Jugendlichen zwischen 14 und 17 Jahren setzt die Verantwortlichkeit zusätzlich die erforderliche sittliche und geistige Reife voraus. Für Heranwachsende kann unter bestimmten Voraussetzungen noch…

Verkehrsunfall Plötzliches Ereignis im Straßenverkehr mit Personen- oder Sachschaden. Rechtliche Einordnung Die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach dem Einzelfall. Zuständigkeit, Fristen und Rechtsbehelfe sind jeweils gesondert zu prüfen. Beispiel Die zuständige Behörde oder das Gericht bewertet den konkreten Sachverhalt nach den einschlägigen Vorschriften. Häufige Fragen Kann die Entscheidung überprüft werden? Je nach Verfahren…

Verkehrsrecht Oberbegriff für Rechtsnormen über Verkehrsteilnahme, Fahrerlaubnis, Unfälle und Verkehrsverstöße. Rechtliche Einordnung Die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach dem Einzelfall. Zuständigkeit, Fristen und Rechtsbehelfe sind jeweils gesondert zu prüfen. Beispiel Die zuständige Behörde oder das Gericht bewertet den konkreten Sachverhalt nach den einschlägigen Vorschriften. Häufige Fragen Kann die Entscheidung überprüft werden? Je nach…

Das Berufsverbot im Strafrecht ist eine Maßregel der Besserung und Sicherung, die einem Verurteilten die Ausübung eines bestimmten Berufs, Berufszweigs oder Gewerbes untersagt. Es setzt voraus, dass die Straftat unter Missbrauch des Berufs oder unter grober Verletzung beruflicher Pflichten begangen wurde und weitere erhebliche gleichartige Taten zu erwarten sind. Das Verbot muss verhältnismäßig sein und…