Ungerechtfertigte Bereicherung
Ungerechtfertigte Bereicherung ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis.
Bedeutung und Voraussetzungen
Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen.
Beispiel
Ob die Voraussetzungen vorliegen, hängt von Vertrag, Erklärung, Verhalten und den konkreten Umständen ab.
Verwandte Begriffe
Zivilrecht, Rechtsgeschäft, Forderung
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