Fernabsatzvertrag

Grundschuld ist ein grundlegender Begriff des deutschen Zivilrechts. Voraussetzungen, Rechtsfolgen und Abgrenzungen ergeben sich aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch sowie der Rechtsprechung. Die konkrete Anwendung richtet sich nach dem Einzelfall und dem jeweiligen Rechtsverhältnis. Bedeutung und Voraussetzungen Der Begriff strukturiert Rechte und Pflichten der Beteiligten und ist im Zusammenhang mit den gesetzlichen Regelungen auszulegen. Beispiel Ob…

Erziehungsmaßregel ist eine vorrangig erzieherische Rechtsfolge des Jugendstrafrechts. Sie soll Entwicklungsdefizite bearbeiten und weiteren Straftaten vorbeugen, ohne den jungen Täter zu bestrafen. Das Jugendgericht kann insbesondere Weisungen erteilen oder Hilfe zur Erziehung anordnen. Maßgeblich sind Persönlichkeit, Lebensumstände und konkreter Unterstützungsbedarf des Jugendlichen. Für die Anwendung sind die gesetzlichen Voraussetzungen und die konkreten Umstände des Einzelfalls…

Fahrtenbuchauflage Verwaltungsrechtliche Pflicht des Halters, Fahrten zu dokumentieren, wenn ein Fahrzeugführer nicht ermittelt werden konnte. Rechtliche Einordnung Die gesetzlichen Voraussetzungen und Rechtsfolgen richten sich nach dem Einzelfall. Zuständigkeit, Fristen und Rechtsbehelfe sind jeweils gesondert zu prüfen. Beispiel Die zuständige Behörde oder das Gericht bewertet den konkreten Sachverhalt nach den einschlägigen Vorschriften. Häufige Fragen Kann die…

Das Bundeszentralregister ist das zentrale staatliche Register für strafgerichtliche Verurteilungen und bestimmte weitere Entscheidungen deutscher Behörden und Gerichte. Es wird vom Bundesamt für Justiz geführt. Welche Daten eingetragen, an wen sie übermittelt und wann sie getilgt werden, bestimmt das Bundeszentralregistergesetz. Das Register ist vom Führungszeugnis zu unterscheiden: Dieses gibt regelmäßig nur einen gesetzlich begrenzten Ausschnitt…